„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB

„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB
5 (100%) 7 votes

Das geistert grade durch Facebook. Der §80 und §80b StGB wurde zum 1.1.2017 gestrichen.

Dazu ein Beitrag von Monika Lehmenkühler, FB:

###

So, das Bundesgrundgesetzgericht hier Bundesverfassungsgericht (ohne Verfassung) genannt, habe ich dann heute am 2.01.2017 auch nochmal telefonisch kontaktiert. [Tel. 0721 9101 0]

Die Dame an der Telefonzentrale war völlig überfordert als ich ihr den Grund meines Anrufes freundlich mitteilte, daß es nämlich wirklich brennt und im Zuge des eiligen Rechtsschutzes und zur Gefahrenabwehr doch sehr schnell etwas geschehen müsse. Das mit dem ganz aktuellen Tun dieser unsäglichen BundesreGIERung, nun auch noch den StGB §80 ersatzlos zu streichen (veröffentl. im Bundesgesetzblatt), jedem hier in „Deutschland“ Lebenden sehr bald die Bomben um die Ohren fliegen könnten. Das legt mehr als nur nahe, daß nun die von dieser ReGIERung in Wahrheit ja „verfassungswidrig“ aber so sehr gewünschten Angriffskriege dann ab dem 1.1.2017 nicht mehr unter Strafe gestellt seien.

Sie führte aus, daß sie dazu nichts äußern können und wolle und (logisch, da) es sie sozusagen in ihrer Position/Rolle als Telefonannahme auch wenig interessieren würde.

Worauf ich sie fragte, daß sie als Mensch doch ebenso betroffen ist und ob ihr das denn keinerlei Sorge bereitet?

Sie entgegnete daraufhin, daß ihre Meinung als Mensch ja dann wohl eher privat sei und nicht hierher gehören würde, worauf ich entgegnete, ja das stimmt schon aber das dürfte doch in dieser Bundesrepublik kein großes Problem sein privat Stellung zu beziehen, da diese nun ja tagtäglich Privatrecht und öffentlichen Recht nach Gutdünken vermischen 😉

… und ich fragte ob es ihr nicht auch Sorge bereiten würde, wenn Gerichtsurteile ihres ach so neutralen Bundes“verfassung“sgerichtes von der BundesreGIERung einfach so ignoriert würden? Siehe Urteil 25.07.2012 „… alle Wahlen seit 1956 UNGÜLTIG, keine legitimierte ReGIERung seither“

Nun, nach dieser Frage legte sie einfach auf.

Ich wählte sie wieder an und fragte, warum sie denn mitten im Gespräch einfach auflegen würde. Sie meinte, nachdem sie mir eine Durchwahl zu einem Herrn STEINHAUSER gegeben hätte, wäre sie der Meinung gewesen, daß das Telefonat beendet wäre. – Schon ganz schön frech…

Gut dann wählte ich die Durchwahl …. niemand da!

Ich rief die inzwischen wahrscheinlich traumatisierte, weil eher mit leicht zitternder Stimme sich meldende Telefontante erneut an und bat sie, mich doch bitte mit wem Verantwortlichen in ihrem Hause zu verbinden, da bei der von ihr angegebenen Durchwahl, trotz mehrmaliger Versuche, niemand ans Telefon ginge.

Sie verband mich daraufhin mit einer Frau GÖREKE, der ich mein Anliegen auf sofortigen eiligen Rechtsschutz zur Gefahrenabwehr gegen diese BundesreGIERung nochmals ruhig und sachlich vortrug.

Außer einem Gestammel, daß dies NUR schriftlich möglich sei, kam da wenig bis gar nichts. Ich unterstrich nochmals und sehr deutlich die Dringlichkeit, woraufhin sie ebenfalls einfach auflegte.

Genervt wählte ich nun nochmals die mir zu Beginn angegebene Durchwahl [0721 9101 406] und siehe da der Herr STEINHAUSER ging endlich ans Telefon.

Es folgte nun meinerseits die erneute, trotz all dem freundliche Darlegung meines dringenden Anliegens.

(Manchmal frage ich mich, ob diese Personen irgendwie tatsächlich durch eine Art Gehirnwäsche jegliche Hirntätigkeit verloren haben!).

Wieder der selbe Seich, das geht NUR SCHRIFTLICH ansonsten bearbeiten wir hier nichts.

Ich entgegnete nur noch, daß es doch wirklich unglaublich sei, daß diese ReGIERung mal eben durch die Hintertüre den „Dritten Weltkrieg“ einläuten könne ohne daß auch nur ein Organ ihres Vereins als höchste Kontrollinstanz etwas unternimmt. Danke für diese klare Ansage ihres Versagens! Dann legte ich auf!

Natürlich ist es doch so viel schicker und einfacher für diese Schergen schriftlich und anonym eine Absage zur Aufnahme einer Klage zu erwidern …. mich jedenfalls widert all dies in jedem Fall nur noch an. Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – dessen Verfassungs-Klage nach geraumer Zeit einfach lapidar und ohne Begründung von diesen Verrichtungsgehilfen abgewiesen wurde – wüßte wovon ich hier schreibe.
– Von ihm hat man übrigens danach so gar nichts mehr vernommen…. ob er netten Besuch mit unwiderstehlichen Angeboten bekommen hatte??? –

Nochmaliges Fazit:
Alle rechtsstaatliche Mittel, alle Rechtswege sind in dieser Bunten Republik 100fach belegt – ausgeschöpft!
Sämtliche Strafanzeigen werden weder von Staatsanwaltschaften noch vom Generalbundesanwalt oder dem Bundesverfassungsgericht angenommen bzw. bearbeitet!
Das Recht zum Widerstand richtet sich vor allem gegen staatliche Organe selber,
die längst belegt, durch die aktuellen politische Entscheidungen die gegebene Verfassungsordnung außer Kraft setzen.
Wobei bereits schon der Versuch diese Ordnung zu beseitigen, reicht aus den Widerstand zu rechtfertigen!

Zweifelsfrei herrscht hier eine kriminelle Vereinigung nach StGB § 129
Daraus ergibt sich automatisch und nach jüngsten Vorkommnissen das: WIDERSTANDSRECHT und sogar -PFLICHT
Selbst nach deren höchster Rechtsnorm GG Art. 20 (4)
Recht auf Selbsthilfe und Notwehr BGB §§ 226 – 231 / StGB § 32 – 35 / OwiG § 15

Merken

18 Gedanken zu „„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB“

      1. Ich kann die ganze Unruhe nicht begreifen!
        Was sollen denn immer solche Hetzreden?

        Den § 80 des StGB gibt es bereits seit dem 30. Januar 1946 nicht mehr – und heute erst wird sich darüber aufgeregt?
        – 71 Jahre später ist es plötzlich eilig?

        http://www.verfassungen.de/de/de45-49/kr-gesetz11.htm

        Nach 71 Jahren beginnt die seit 1990 tätige Finanzagentur GmbH denn endlich mit der Umsetzung irgendwelcher Kontollratsanordnungen (zu denen ja auch jeder seine eigene Ansicht haben sollte!) zwecks Abwicklung von sich selbst – und dann wird es eilig, genau dieses zu be- oder verhindern?

        Ich werd bekloppt! 🙂

        1. Hallo,
          im Moment ist die Lage mehr als merkwürdig. Es ist ja wohl so, das 2000 Panzer der Amis durch unser Land gurken. Amerika hat alle Flugzeugträger in die Heimathäfen beordert. Das kam das letzte Mal vor dem 2. WK vor. Und denken wir mal an Pearl Harbour, zumal: braucht man heute noch solche schwimmenden Kästen, im Zeitalter der Drohnen?
          Und wenn nach 71 Jahren die zu tuende Arbeit verrichtet wird, dann fehlt mitunter auch der Bezug. Da kann man ja drüber reden. Wenn das StGB in Gänze bundesbereinigt wurde, warum dann jetzt die Aktion? Und die Erklärungen, zB im BR, scheinen auch nicht grade hilfreich.

          1. Nun, vielleicht wird es klarer, wenn man sich mal die Historie des § 80 StGB anschaut:

            http://lexetius.com/StGB/80,9

            [1. Januar 1872–2. Mai 1934]
            1§ 80. Der Mord und der Versuch des Mordes, welche an dem Kaiser, an dem eigenen Landesherrn, oder während des Aufenthalts in einem Bundesstaate an dem Landesherrn dieses Staats verübt worden sind, werden als Hochverrath mit dem Tode bestraft.

            [2. Mai 1934–20. September 1945]
            1§ 80. (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt das Reichsgebiet ganz oder teilweise einem fremden Staat einzuverleiben oder ein zum Reiche gehöriges Gebiet vom Reiche loszureißen, wird mit dem Tode bestraft.
            (2) Ebenso wird bestraft, wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt die Verfassung des Reichs zu ändern.

            [20. September 1945–4. Februar 1946]
            1§ 80. Der Mord und der Versuch des Mordes, welche an dem Kaiser, an dem eigenen Landesherrn, oder während des Aufenthalts in einem Bundesstaate an dem Landesherrn dieses Staats verübt worden sind, werden als Hochverrath mit dem Tode bestraft.

            [4. Februar 1946–31. August 1951/1. September 1951]
            1§ 80. (weggefallen)

            Alles, was danach kommt, ist BRD – Müll!
            Das die BRD kein Staat ist, gegen den man einen Angriffskrieg führen könnte, oder kein Reichsgebiet hat oder keine Reichsverfassung, oder das es kein Bundesgebiet gibt, ist schon klar, oder?

            Da es kein Bundesgebiet gibt, gibt es natürlich auch keine räumlichen Geltungsbereiche.
            Da die BRD kein Staat ist, kann sie auch nicht an einem Angriffskrieg beteiligt sein.
            Das die Alliierten spätestens seit dem 1. Bundesbereinigungsgesetz den Staats-Irrsinn-Glaube der und an die BRD runterfahren (natürlich langsam, der trottelige Besatzungsdeutsche muß behutsam an die Wahrheit herangeführt werden!), ist ja nun auch offensichtlich – die BRD wird jetzt sukzessive gezwungen, ihren 1990 erhaltenen Auftrag zur Abwicklung gemäß der Konkursordnung von 1877 durchzuführen und aufzuhören, staatliche Kompetenzen zu heucheln!

            Die Aufhebung des § 80 StGB ist nur ein weiterer Nachweis dafür, daß die BRD NIE staatliche Kompetenzen besaß, mehr nicht!
            Deutschland ist besetzt – hier kann eh jeder machen, was er will, außer der KZ-Internierte BRD-DEUTSCH natürlich – und daran kann nur etwas geändert werden, wenn auch der Letzte hier begriffen hat, daß die BRD kein Staat, sondern ein 1990 eingerichtetes Alliierten-Finanzamt ist.

            Die DDR konnte am 03. Oktober 1990 auf der Grundlage des Art. 23 GG a.F., wie im Sommer 1990 vertraglich festgelegt, nicht einer BRD beitreten, da der Art. 23 GG a.F. am 03. Oktober 1990 bereits 4 Tage erloschen war.

            http://lexetius.com/GG/23,4

            Selbst die BRD gibt inzwischen zu, daß der Beitritt der DDR „äußerst unscharf“ war – er war jedoch nicht unscharf, er ist schlicht mangels Rechtsgrundlage nicht existent.

            Die Bundesrepublik Deutschland ist nichts anderes als eine Finanzagentur GmbH, eingetragen in Frankfurt am Main.
            Sie ist ein Finanzamt = eine Finanzverwaltung eines bestimmten Wirtschaftsgebietes. Dieses Finanzverwaltungsgebiet wird in der Präambel der Grundfinanzordnung (Grundgesetz) beschrieben.

            Die Frage nun: Wurde jemals gegen ein Finanzamt ein Angriffskrieg geführt oder war ein Finanzamt (im Gegensatz zur FED, ganz klar!) jemals an einem Angriffskrieg beteiligt?

            Und, der § 80a StGB wurde ja auch geändert

            http://lexetius.com/StGB/80a,2

            (und, wo genau ist der Geltungsbereich des – man beachte die genaue Überschrift! – Strafgesetzbuches für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871?) –

            so daß die Frage gestellt werden muß, ob nicht ein Terroranschlag (egal ob jetzt nur 7D fingiert oder von Mossad und Co. tatsächlich durchgeführt) eher gegen ein Finanzamt auf dem Gebiet des Deutschen Reiches durchgeführt werden könnte als ein Angriffskrieg?

            Wir befinden uns seit dem 01. August 1914 im Krieg – all der ganze Scheiß ist doch nur möglich, weil er unter das Kriegsrecht fällt und endet erst mit einem Friedensvertrag, vorher nicht!
            Und solange wir den nicht haben, stellen sich Fragen irgendeiner Gesetzesänderung nicht, auch nicht, ob Panzer oder Schiffe irgendwohin fahren… im Krieg fahren die nunmal immer irgendwo hin… und auch wieder her – es will ja niemand begreifen, Hartz4 und Waffenstillstand mit Fußball, Würstchen und Bier reichen ja aus, um Frieden zu heucheln – alles andere ist doch bloß Verschwörungstheorie!
            Dabei müßte doch allein ein Blick auf die weltweite Situation geworfen werden, der auch den Dümmsten in seinem Friedens-Irrglaube lügen strafen müßte – tut er aber offensichtlich nicht…

            So, und innerhalb dieses Kriegsrechts gilt seit 1945 folgendes:

            Artikel 77 der UN-Charta , Charta der Vereinten Nationen verabschiedet in San Francisco am 26. Juni 1945:
            (1) Das Treuhandsystem findet .. Anwendung, auf …
            b) Hoheitsgebiete, die infolge des Zweiten Weltkriegs von Feindstaaten abgetrennt werden…
            oder
            Kapitel XII: Das internationale Treuhandsystem Art. 75
            „Die Vereinten Nationen errichten unter ihrer Autorität ein internationales Treuhandsystem für die Verwaltung …“

            => Die BRD ist ein vom Feindstaat Deutsches Reich abgetrenntes Finanzhoheitsgebiet – oder etwa nicht?

            Das Treuhandsystem findet Anwendung für alle Mitgliedsstaaten der UN:

            https://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen

            https://de.wikipedia.org/wiki/Mitgliedstaaten_der_Vereinten_Nationen

            In einem Treuhandsystem sind 3 Faktoren (eigentlich 4, doch den Treuhandfond selbst = die natürliche/Natürliche Person, lassen wir mal außen vor) wesentlich:
            1. Treuhänder
            2. Vollstrecker
            3. Begünstigter, zumeist auch gleichzeitig Treugeber

            Jede der 3 Positionen kann von Verfahren zu Verfahren wechseln, sie können auch innerhalb eines Verfahrens jederzeit wechseln (ich kann anfangs Treuhänder, dann Begünstigter und am Ende Vollstrecker sein), jedoch kann immer nur eine Position eingenommen werden, d.h., niemand kann gleichzeitig zu einem bestimmten Zeitpunkt bspw. Treuhänder und Vollstrecker sein und alle Positionen müssen zu jeder Zeit innerhalb eines Verfahrens immer besetzt sein, d.h., ich brauche immer 3 Beteiligte, deren Positionen zwar wechseln können, aber wenn eine Position ausfällt, ist es vorbei.

            Wem das alte Hütchenspiel mit den 3 Hütchen und der Kugel unter einem dieser Hütchen noch bekannt ist – das ist es!
            Treuhandrecht ist Trickbetrug!
            – finde den Begünstigten (die Kugel) oder Du mußt zahlen!
            Das die Kugel unter keinem der Hütchen ist – geschenkt, Kriegslisten sind erlaubt!
            In einem System, daß ausschließlich auf Vermutungen beruht, reicht es ja aus, glaubhaft zu versichern, die Kugel sei einfach unter einem anderen Hütchen – Beweise dafür braucht es nicht – ist halt eine offensichtliche Tatsache!

            Das wir uns überhaupt mit diesem ganzen Scheiß befassen müssen, ist schon für sich alleine genommen traurig genug, aber wir werden hier nicht in Schutt und Asche gelegt, weil ein eh nichtiger § gestrichen wurde, sondern weil wir immer noch keinen Friedensvertrag haben und 99,9% aller Menschen genau diesen Fakt und den daraus resultierenden Trickbetrug nicht wahrhaben wollen!

  1. Wenn dem so sein sollte, dann wäre ALLES, was bisher in dieser Richtung schon geschehen ist ausreichend alle hinter Gitter zu bringen …

    Im GG steht es außerdem, und da nach 1950 alle neu erlassenen „Gesetze“/Änderungen, … rechtlich ungültig sein sollen ???
    wäre eine Änderung da auch „eigentlich“ nicht möglich.

    Durften/dürfen die Alliierten eigentlich nach gültigem Recht das GG ändern, frage ich mich gerade bzgl. Art. 23, wo ja die Bundesstaaten gestrichen wurden?

    1. Liebe FreiFrauzuSein, Du beziehst Dich wahrscheinlich auf GG Artikel 19, Abs. 2 „In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden“.
      Leider betrifft das nicht das komplette Grundgesetz, sondern lediglich „Kapitel I, Die Grundrechte“. Das sind die Artikel 1-19.
      Schon ab „Kapitel II, Der Bund und die Länder“ Artikel 20-37 „darf“ alles geändert werden. Verstoßen wurde dabei aber ausgiebig gegen das Zitiergebot von Artikel 19, Abs. 1, nicht nur mit dem neuen Artikel 23.

  2. Wir sind seit 1990 unter kollektiver Geiselhaft durch eine kriminelle Parteiendiktatur, die uns ungehindert ausbeuten soll.
    Seit 1945 waren wir schon unter Parteiendiktatur, aber hatten wenigstens ein Grundgesetz. Nicht mal das gilt mehr.
    Ratet, wer dahinter steckt ?

  3. N e u j a h r s g r ü ß e!

    Vom Bundespräservativamt zur Verhütung von
    Angriffskriegen!

    An alle Protagonisten hier und auch drüben, wo immer das sein mag, hier und dort: das war ein schweres Jahr und es war erfolgreich und das Neue wird es noch mehr sein, wenn wir nicht emotionalisiert werden und klar und geradlinig denken. Die Verhältnisse nämlich ändern sich, die Bereitschaft der „Gegenseite“ nicht aufzugeben auch, allerdings sehe ich kaum kleine Leute, sondern fast nur Gesinnungstäter mit dicker Brieftasche darunter.

    Wie ist das eigentlich so mit BGB 119, Anfechtung wegen Irrtums? Ein Notfallpragraph? Ein Paragraph für die Ausnahmzustände oder wurde der hinlänglich bereits bekannte Ausnahmzustand des Irrens von Staatswegen? hier vorsorglich in Blei gegossen und als ziviler Irrtum dekoriert?

    Oder ist das, was wir noch im BGB als Restbestände einstiger Staatlichkeit finden doch ehedem als gute Gesetzesgrundlage für das Volk geschaffen worden, bevor es derart zerrüttet und degeneriert ist?

    Ich sage: ja, es war nicht immer so, wie jetzt, wenngleich die Anlässe, warum das Gute verdorben ist, immer dieselben gewesen sind!

    Heute dient das BGB scheinbar mehr als AGB, wie ein antiquare Reliquie in der Auslage beim antiquarischen Buchhändler in der Inkunabelnsammlung.

    Guck mer also und „schau’mer mal, dann sehn mer scho'“: ein frohes neues Lesejahr, denn, wir wissen es schon „wer lesen kann (und es versteht) ist klar im Vorteil“. **

    Zum Geschenk an alle treuen Leser und Schreiber hier, auch die stillen Beobachter freilich, die den Contramainstream (CMS) im Weltnetz gefunden und aufgeschlagen haben um heimlich (nebenberuflich) etwas dazu zu lernen, hier eine kleine Datei von lausigen 729 MB in etwa: Justizirrtümer!

    http://www.file-upload.net/download-12214373/Das-Lexikon-der-Justizirrtumer.zip.html

    Viel Spaß!

    NoBody

    ** PS: schon mal die endlosen Softwareverträge / Lizenzverträge für alles und jedes im www mit einem Klick als „gelesen“ abgehakt, damit es weiter geht und man das Ganze nutzen kann? Egal, was es ist, es sind immer ellenlange Ausarbeitungen meist von Topjuristen verfasste Wortkaskaden und IMMER haben sie am Schluss die Frage: „gelesen (und zugestimmt)“, richtig?

    Genau dazu ist BGB 119 auch da! Gelesen haben ist eine Sache, verstehen eine Andere! Ich habs gelesen und stimme mal aus einer Laune zu, aber morgen….?

  4. Wenn ich das richtig verstanden habe wurde der §80 ins Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) transferiert?! Wobei auch hier die Frage gestellt werden muss – unabhängig vom nicht existenten GG /STGB– warum die das aus juristischer Perspektive getan haben?!

  5. Erevis Cale
    3. Januar 2017 um 14:45

    Tja, so ist es. Das erinnert mich einmal mehr an eine Aussage von Andreas Clauss, dass man doch erst einmal die Metharmorphose der Paragraphen kennen sollte, bevor man die riesen Welle macht.

    Alles schön und gut, aber über was diskutieren wir hier eigentlich? Auf der einen Seite wird gesagt, es seien alles nur Fiktionen (was ja auch so ist)! Die Person ist eine Fiktion, ein Staat ist eine Fiktion, Gesetze sind Fiktionen, aber Gesetze sind’s ja auch nicht, sondern lediglich Statuten, die sich beliebig verändern lassen.

    Ein FriedensVertrag muss her, auch gut. Aber zwischem wem würde der denn geschlossen? Es wird gesagt, alles sei Firma. Die BRD ist Firma, die UN ist auch ne Firma, sogar mit exteritoriellem Bereich, wie bei der BIZ oder der COL. Die können da machen was sie wollen! Sie unterliegen keinerlei Gesetzgebung und Staatlichkeit!

    Ja wie denn auch? Staaten gibt’s ja bekanntlich keine mehr, sind ja alles nur Firmen und es wären so oder so nur Fiktionen. Würde also ein Friedensvertrag geschlossen, würde das doch auf rein handelrechtlicher Basis geschehen.

    Solch ein Vertrag ist m.W. aber nicht auf Dritte übertragbar. Also hätten da nur die Vertragspartner was von. Ergibt auch Sinn, denn wer hat den Krieg angezettelt und weitergeführt? Vereine!
    Sind Wir denn Mitglieder in einem dieser Vereine? Nicht das ich wüsste(!) Demnach wäre dieser Friedensvertrag für die
    Bevölkerung doch nur Schall und Rauch(!) Also warum sollten die Vereine einen Friedensvertrag untereinander schließen? Die könnten ja nie wieder Krieg spielen, denn Vertragsbruch ist ja bekanntlich strafbar 🙂

    Ein totales Paradoxon. Aber Ich denke, es ist einfach nur der Glaube an diese Fiktionen! Der Glaube an Fiktionen, welche man meint beliebig verändern zu können. Ja, so muss es sein, denn Glaube versetzt ja bekanntlich Berge. 🙂

    Freundliche Grüße

Schreibe einen Kommentar