offener Brief an die Stuttgarter Nachrichten

offener Brief an die Stuttgarter Nachrichten
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H a i l e r, Markus
1. Vorsitzender des Gemeinnützigen Vereins Primus Inter Pares e.V.
1. Landesvorsitzender der Partei BGZ Baden-Württemberg

Firma Stuttgarter Nachrichten
Chefredaktion – Dr. Christoph Reisinger – verantwortlich
Rafael Binkowski – Vize-Redaktionsleiter
Fax Redaktion: 0711-7205-7138
E-Mail: cvd@stn.zgs.de

An:
Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Herrn Ulrich Heffner
Sprecher des Landeskriminalamtes BW
E-Mail: ulrich.heffner@polizei.bwl.de
Fax: 0711-5401-1012

Sehr geehrte Herren,

mit Verwunderung durfte ich den „herausragend“ recherchierten Artikel vom 03.11.2016 auf dem Internetportal „Stuttgarter-Nachrichten.de“ zur Kenntnis nehmen.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechte-versammlungen-in-ludwigsburg-auch-bjoern-hoecke-mag-jetzt-den-krauthof.5e7941d5-4b4a-47d9-b87f-462c34a20980.html

Zitat:
<< Benjamin Loparco, dazu: „Es hat bei uns nur zwei Veranstaltungen der ‚Reichsbürger‘ gegeben.“ Man habe nichts über deren Radikalität gewusst, erst im Juli habe man genauer recherchiert. „Seither haben sie bei uns Hausverbot.“>>

Sie bezichtigen indirekt – pauschal, diskriminierend wertend – die Vereinsmitglieder des Gemeinnützigen Vereins Primus Inter Pares e.V. als „Reichsbürger“ und rechtsradikal?
Wie bitte definieren Sie einen „Reichsbürger“? Wie definieren sie rechtsradikal?
Woran erkennen Sie die Radikalität von mir bzw. von den Mitgliedern des Vereins?
Wie kommen Sie dazu – indirekt – ehrbare Bürger dieses Landes, welche sich nichts zuschulden kommen lassen haben, zu diffamieren?
Von einem Hausverbot seitens des Hotels Krauthof ist uns nicht bekannt. Im persönlichen Gespräch mit Herrn Kraut einigten wir uns darauf, zum Schutz seines Hotels und dessen Gäste, künftig keine Buchungen mehr vorzunehmen.

Zitat:
<<Wer steckt hinter den „Reichsbürgern“, die den Krauthof als Anlaufstation für die Region Stuttgart nutzen wollen? >>
Das würde uns auch einmal interessieren…!

Zitat:
<< Angemeldet hat sich stets der Verein „Primus inter Pares“ mit Sitz in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis). Der Vorsitzende ist Markus Hailer, der die Homepage „AG Mensch in Baden-Württemberg“ betreibt. Er verbreitet dort krude Verschwörungstheorien („Die BRD ist eine Kolonie der USA“) und proklamiert ein Königreich Württemberg.>>
Die Webseite www.agmiw.org ist keine Internetseite des Gemeinnützigen Vereins Primus Inter Pares e.V. sondern ein reiner Informationsblog, welcher allen politisch interessierten Menschen offen steht.
Dort wird auch kein „Königreich Württemberg „proklamiert“. Wie definieren Sie den Begriff der Proklamation?

Die von Ihnen als sogenannte Verschwörungstheorie bezeichnete Aussage („Die BRD ist eine Kolonie der USA“) stammt nicht von den Autoren dieses Informationsblogs, sondern von dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Russischen Duma Evgeni Aleksejetisch Federov. In wie weit Sie diesen Menschen als Verschwörungstheoretiker bezeichnen obliegt ihnen selbst.

Zitat:
<< In den Seminaren wurde, wie Fotos der Homepage des Vereins zeigen, zum Umgang mit Behörden verkündet: „Offen und direkt. Widerstand ist Pflicht!“ Ulrich Heffner, der Sprecher des Landeskriminalamtes, stuft „Primus inter Partes“ als Gruppe von „BRD-Leugnern ein“, die sich wehrten, Steuern zu zahlen oder von der Polizei kontrolliert zu werden. >>

Waren Sie bei diesen Seminaren zugegen? Wie kommen Sie auf diese Anschuldigungen / Unterstellungen?
Ich entsinne mich, dass wir Sie und Kollegen des Polizeipräsidiums Ludwigsburg zu einem Vortrag eingeladen haben. Warum nahmen Sie nicht daran teil?
Sie scheinen die Artikel nicht korrekt gelesen zu haben. Eigeninterpretationen und persönliche Meinungen sind ihre Sache.
Öffentliche Diffamierungen und mangelhafte Recherche zu Lasten von ehrbaren Bürgern dieses Landes hingegen sicher nicht!

Es wird mitnichten die Existenz der BRD geleugnet, wovon wir uns ausdrücklich distanzieren!
Meiner Kenntnis nach entrichten alle Mitglieder des Vereins ihre Steuerzahlungen!
Ebenso wenig wird die Arbeit der Polizei-Bediensteten behindert!

Sofern Sie zu den obigen – unhaltbaren und falschen – Anschuldigungen / Unterstellungen Belege haben, freuen wir uns sehr über deren Zusendung.

Zitat:
<< Auf der Homepage des Vorsitzenden Hailer sind auch Stammtische in Neckargemünd, Lörrach, Ellwangen und Ulm aufgezählt. >>

Was haben die Stammtische von freidenkenden, zeitkritischen Dritten mit mir, uns oder dem Verein zu tun?

Zitat:
<< Es gibt zudem konkurrierende Gruppen – etwa in Ilsfeld im Kreis Heilbronn, die sich „Germaniten“ nennen, oder das „Königreich Deutschland“ in Ludwigsburg. Carsten Dehner, ein Sprecher des Innenministeriums, geht von einer mittleren zweistelligen Zahl an „Reichsbürgern“ aus, die Gruppen müssten als gefährlich eingestuft werden. Acht Straftaten seien landesweit von „Reichsbürgern“ registriert. >>

Wir distanzieren uns ausdrücklich von diesen o.e. Bewegungen, zu denen wir aus nachvollziehbaren Gruppen keinen Kontakt haben. Mir ist – in den o.e. Zusammenhängen – keine Straftat eines Mitglieds des Verein bekannt. Ebenso steht der Verein zu niemandem in einem Konkurrenzverhältnis.

Den direkten Vorwurf, da namentlich erwähnt, dass ich der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ angehöre, bestreite ich hiermit ausdrücklich, da ich als festgestellter Deutscher und Grundrechtsträger die höchste Rechtsnorm, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, anerkenne!

Ergänzend weise ich Sie darauf hin, dass ich als 1. Landesvorsitzender der Partei BGZ (Bürgerforum Gerechte Zukunft) in Baden-Württemberg, die freiheitliche demokratische Grundordnung in diesem Land respektiere und achte. Ich nehme lediglich meinen mir erteilten Bildungsauftrag wahr.

Sofern Sie sich die Mühe machen, die Satzung des Gemeinnützigen Vereins Primus Inter Pares e.V. einzusehen, werden Sie selbst – korrekte journalistische, kriminalistische Arbeit vorausgesetzt – feststellen, dass dieser Verein und deren Mitglieder

keine Reichsbürger sind
sich dieser Verein um Menschenrechte und um die Belange von Flüchtlingen bemüht.

Nehmen Sie zur Kenntnis, dass diese öffentlichen Unterstellungen, ins besonders gegenüber mir, gemäß den §§ 130 StGB (Volksverhetzung) und 241a StGB (Politische Verdächtigung) strafbewehrt sind.

Zur schriftlichen Stellungnahme und öffentlichen Berichtigung wird hiermit bis zum 30. Dezember 2016 aufgefordert.

Die Stellung von Strafanträgen mit Strafverfolgung an die Staatsanwaltschaft Stuttgart behalten wir uns ausdrücklich vor.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. H a i l e r, Markus
Email:
Fax:

P.S.Gabriele Krone-Schmalz: Was guten Journalismus ausmacht
https://www.youtube.com/watch?v=S8WQggIwHE4

cc:
Rechtsanwältin Birgit Steinacker, Stuttgart

bbc:
Vorstand Gemeinnütziger Verein Primus Inter Pares e.V.
Landesvorstand BGZ Baden-Württemberg
Bundesvorstand BGZ BrandenburgH a i l e r, Markus
1. Vorsitzender des Gemeinnützigen Vereins Primus Inter Pares e.V.
1. Landesvorsitzender der Partei BGZ Baden-Württemberg

Chefredaktion – Dr. Christoph Reisinger – verantwortlich
Rafael Binkowski – Vize-Redaktionsleiter – verantwortlich
bei Firma Stuttgarter Nachrichten
Fax Redaktion: 0711-7205-7138
E-Mail: cvd@stn.zgs.de

An:
Herrn Ulrich Heffner
bei Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Sprecher des Landeskriminalamtes BW
E-Mail: ulrich.heffner@polizei.bwl.de
Fax: 0711-5401-1012

Sehr geehrte Herren,

mit Verwunderung durfte ich den „herausragend“ recherchierten Artikel vom 03.11.2016 auf dem Internetportal „Stuttgarter-Nachrichten.de“ zur Kenntnis nehmen.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechte-versamm…

Zitat:
<< Benjamin Loparco, dazu: „Es hat bei uns nur zwei Veranstaltungen der ‚Reichsbürger‘ gegeben.“ Man habe nichts über deren Radikalität gewusst, erst im Juli habe man genauer recherchiert. „Seither haben sie bei uns Hausverbot.“>>

Sie bezichtigen indirekt – pauschal, diskriminierend wertend – die Vereinsmitglieder des Gemeinnützigen Vereins Primus Inter Pares e.V. als „Reichsbürger“ und rechtsradikal?
Wie bitte definieren Sie einen „Reichsbürger“? Wie definieren sie rechtsradikal?
Woran erkennen Sie die Radikalität von mir bzw. von den Mitgliedern des Vereins? Wenn von diesen Menschen kennen Sie persönlich?
Wie kommen Sie dazu – indirekt – ehrbare Bürger dieses Landes, welche sich nichts zuschulden kommen lassen haben, zu diffamieren?
Von einem Hausverbot seitens des Hotels Krauthof ist uns nicht bekannt.
Im persönlichen Gespräch mit Herrn Kraut einigten wir uns darauf, zum Schutz seines Hotels und dessen Gäste, künftig keine Buchungen mehr vorzunehmen.

Zitat:
<<Wer steckt hinter den „Reichsbürgern“, die den Krauthof als Anlaufstation für die Region Stuttgart nutzen wollen? >>
Das würde uns auch einmal interessieren…!

Zitat:
<< Angemeldet hat sich stets der Verein „Primus inter Pares“ mit Sitz in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis). Der Vorsitzende ist Markus Hailer, der die Homepage „AG Mensch in Baden-Württemberg“ betreibt. Er verbreitet dort krude Verschwörungstheorien („Die BRD ist eine Kolonie der USA“) und proklamiert ein Königreich Württemberg.>>
Die Webseite www.agmiw.org ist keine Internetseite des Gemeinnützigen Vereins Primus Inter Pares e.V. sondern ein reiner Informationsblog, welcher allen politisch interessierten Menschen offen steht.
Dort wird auch kein „Königreich Württemberg „proklamiert“. Wie definieren Sie den Begriff der Proklamation?

Die von Ihnen als sogenannte Verschwörungstheorie bezeichnete Aussage („Die BRD ist eine Kolonie der USA“) stammt nicht von den Autoren dieses Informationsblogs, sondern von dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Russischen Duma Evgeni Aleksejetisch Federov. In wie weit Sie diesen globalpolitisch kompetenten Menschen als Verschwörungstheoretiker bezeichnen obliegt ihnen selbst.

Zitat:
<< In den Seminaren wurde, wie Fotos der Homepage des Vereins zeigen, zum Umgang mit Behörden verkündet: „Offen und direkt. Widerstand ist Pflicht!“ Ulrich Heffner, der Sprecher des Landeskriminalamtes, stuft „Primus inter Partes“ als Gruppe von „BRD-Leugnern ein“, die sich wehrten, Steuern zu zahlen oder von der Polizei kontrolliert zu werden. >>

Waren Sie Beide bei diesen Seminaren zugegen? Wie kommen Sie auf diese Anschuldigungen / Unterstellungen?
Sie scheinen die Artikel nicht korrekt gelesen zu haben. Eigeninterpretationen und persönliche Meinungen sind ihre Sache.
Öffentliche Diffamierungen und eklatant mangelhafte Recherche zu Lasten von ehrbaren Bürgern dieses Landes hingegen sicher nicht!

Es wird mitnichten die Existenz der BRD geleugnet, wovon wir uns ausdrücklich distanzieren!
Meiner Kenntnis nach entrichten alle Mitglieder des Vereins ihre Steuerzahlungen!
Ebenso wenig wird die Arbeit der Polizei-Bediensteten behindert!

Sofern Sie zu den obigen – unhaltbaren und falschen – Anschuldigungen / Unterstellungen Belege haben, welche ausdrücklich bestritten werden, freuen wir uns sehr über deren Zusendung.

Zitat:
<< Auf der Homepage des Vorsitzenden Hailer sind auch Stammtische in Neckargemünd, Lörrach, Ellwangen und Ulm aufgezählt. >>

Was haben die Stammtische von freidenkenden, zeitkritischen Dritten mit mir, uns oder dem Verein zu tun?

Zitat:
<< Es gibt zudem konkurrierende Gruppen – etwa in Ilsfeld im Kreis Heilbronn, die sich „Germaniten“ nennen, oder das „Königreich Deutschland“ in Ludwigsburg. Carsten Dehner, ein Sprecher des Innenministeriums, geht von einer mittleren zweistelligen Zahl an „Reichsbürgern“ aus, die Gruppen müssten als gefährlich eingestuft werden. Acht Straftaten seien landesweit von „Reichsbürgern“ registriert. >>

Wir distanzieren uns ausdrücklich von diesen o.e. Bewegungen / Gruppen, zu denen wir aus nachvollziehbaren Gründen keinen Kontakt haben.
Mir ist – in den o.e. Zusammenhängen – keine Straftat eines Mitglieds des Verein bekannt. Ebenso steht der Verein zu niemandem in einem Konkurrenzverhältnis.

Den direkten Vorwurf, da namentlich erwähnt, dass ich der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ angehöre, bestreite ich hiermit ausdrücklich, da ich als festgestellter Deutscher und Grundrechtsträger die höchste Rechtsnorm, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, anerkenne!

Ergänzend weise ich Sie darauf hin, dass ich als 1. Landesvorsitzender der Partei BGZ (Bürgerforum Gerechte Zukunft) in Baden-Württemberg, die freiheitliche demokratische Grundordnung in diesem Land respektiere und achte. Ich nehme lediglich meinen mir erteilten Bildungsauftrag wahr.

Sofern Sie sich die Mühe machen, neben der korrekten Schreibweise des Vereinsnamens, die Satzung des Gemeinnützigen Vereins Primus Inter Pares e.V. einzusehen, werden Sie selbst – korrekte journalistische, kriminalistische Arbeit vorausgesetzt – feststellen, dass dieser Verein und deren Mitglieder

keine Reichsbürger sind
sich dieser Verein um Menschenrechte und um die Belange von Flüchtlingen bemüht.

Nehmen Sie zur Kenntnis, dass diese öffentlichen Unterstellungen, ins besonders gegenüber mir, gemäß den §§ 130 StGB (Volksverhetzung)
und 241a StGB (Politische Verdächtigung) strafbewehrt sind.

Zur schriftlichen Stellungnahme und öffentlichen Berichtigung wird hiermit bis zum 30. Dezember 2016 aufgefordert.

Die Stellung von Strafanträgen mit Strafverfolgung an die Staatsanwaltschaft Stuttgart und internationale Institutionen behalten wir uns ausdrücklich vor.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. H a i l e r, Markus
Email: primusinterpares@email.de
Fax: 03212-11014161
P.S. Gabriele Krone-Schmalz: Was guten Journalismus ausmacht

cc:
Rechtsanwältin Birgit Steinacker, Stuttgart

bbc:
Vorstand Gemeinnütziger Verein Primus Inter Pares e.V.
Mitglieder des Vereins Primus Inter Pares
Landesvorstand BGZ Baden-Württemberg
Bundesvorstand BGZ Brandenburg

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2 Gedanken zu „offener Brief an die Stuttgarter Nachrichten“

  1. Wichtig für den Briefverkehr, um dümmliche Behördenschreiben die arrogante Basis zu entziehen:

    ERKLÄRUNG !

    „Ich erkläre, daß ich weder eine irgendwie geartete Nazi- oder Naso-Diktatur oder offenkundige Rechtsnachfolgerin in Form einer non governmental organization, noch eine andere faschistische und/oder Menschenrecht verachtende Organisation unterstütze oder mit jener zusammenarbeite oder mir selbige in diesem Lande wünsche!“

    Ich darf folglich darauf hinweisen, Sie wollen mich bitte NICHT in der Nähe einer Reichsbürgerbewegung oder sonst einer kruden Bewegung ohne Sachverstand und Hintergrundwissen ansiedeln, danke.

    Des weiteren halte ich es für unabdingbar, darauf hinzuweisen, dass ich grundsätzlich sowohl politische, rassische als auch konfessionelle Neutralität bewahre und einem möglichen Mangel an Kenntnis der Deutschen Geschichte entgegentrete, soweit ein Argumentationshindernis auftritt und man versucht, mich in die „rechte“ Ecke zu drängen.

    1. Grüß‘ Gott Informationswiederbeschaffung,

      was bleibt eigentlich nach solch einer Erklärung von einem Menschen übrig? Ich denke, ein müder Körper mit einem hohlen Kopf, der nur „Ja“ nicken kann.

      Sie meinen es sicher gut, aber ich würde mich nie dazu herablassen.

      Mit besten Grüßen
      Klaus Borgolte

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