Update 1: Meine, Deine, Unsere POLIZEI – im Hier und Jetzt!

Update 1: Meine, Deine, Unsere POLIZEI – im Hier und Jetzt!
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Vor wenigen Jahren waren die Uniformen der Polizisten und die Wagenfarben in der Farbe Grün gehalten.

polizei-blau-und-grünDie Farbe Grün steht sinnbildlich für die „Souveränität“.

stempelfarben

Nach einem Erlass der EU (die EU ist kein Staat, sondern eher ein Verein) mussten die Uniformen und Wagenfarben in Blau gewechselt werden.

Die Farbe Blau steht für die See – ergo dem internationalen Handels- und Seerecht (UCC – Uniform Commercial Code), in dem wir uns nun allesamt befinden.

Die Polizisten werden arglistig getäuscht!
Denn diese sind keine echten Beamte, sondern nur Erfüllungsgehilfen (Kollaborateure) für eine menschenverachtende Gruppierung, welche im Bundestag für Dritte ihr Unwesen treibt.

Jeder POLIZIST ist gemäß dem Eintrag im Marken- und Patentamt zu München nur ein besserer (bewaffneter) Schreibwarenhändler.

Patentamt-POLIZEIDie jeweiligen Bundesländer haben einen Lizenzvertrag mit dem Land Bayern zur Nutzung der Wortmarke „POLIZEI“.

polzeifiliale

Ein Urteil des BVerfG vom 17.12.1953 – 1 BvR 147/52 sagt folgendes aus über den Beamtenstatus:

Leitsatz

Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.
Quelle: http://opinioiuris.de/entscheidung/805

ergänzend hierzu die Zeitung „ZEIT“:
http://www.zeit.de/1954/07/es-gibt-keine-beamten-mehr

Mit den Bundes-Bereinigungsgesetze der Jahre 2006, 2007 und 2010 wurden zahlreiche Gesetze „abgeschafft“.

Diese wurden, ohne den Umweg über den Bundestag und Bundesrat zu nehmen, direkt via Diktat (der Alliierten) in die Bundesgesetzblätter (BGBl.) übernommen.

Darin dokumentiert sind die Aufhebungen vieler Gesetze – ins besonders der jeweiligen Geltungsbereiche, ohne die ein Gesetz keine Gültigkeit mehr hat!

Dies betrifft u.a. das GVG, die OWiG, die StPO und die ZPO u.a.

Bindesbereinigungsgesetze

Siehe hierzu das Schreiben des „Ministeriums der Justiz“:

BEREINIGUNGSGESETZ-SCHREIBEN_JUSTIZMINISTER

Man darf davon ausgehen, dass der reguläre „Beamte“ vor Ort darüber nicht informiert / geschult wird / wurde. Wozu auch!?

Dieser Hauptkommissar erklärt es eindeutig!

Interview mit Herrn PHK Harald Schreyer (aktiv im Dienst):
http://bewusst.tv/fragen-bei-zoll-und-polizei/

Daher ist der alltäglichen Willkür Tür und Tor geöffnet, zumal auch wissende [Beamte] – noch! – willfährig weg schauen und „Dienst nach Vorschrift“ machen.

Es gilt ab dem Jahr 2016 das internationale Handelsrecht UCC.
„Gesetze“ oder gar eine Rechtstaatlichkeit ist nicht mehr gegeben.

Hierzu ein Interview mit Herrn Dr. jur. Helmut Roewer, dem ehemaligen Präsident des Verfassungsschutzes Thüringen:

das-verschwinden-des-rechtsstaats-und-das-versagen-der-politischen-elite

Polizisten müssen sich eine private Diensthaftpflicht-Versicherung zulegen, da seit 1982 die „Staats“haftung erloschen ist.

Auch einer der Gründe, warum z.B. ein „Richter“ seine Urteile oder Beschlüsse (= Willenserklärung) im Original nicht mehr unterschreibt.#

Unterschriften

Siehe u.a. hierzu auch:
Bundesgerichtshof-Urteil: VII ZB 43/12
Bundesverwaltungsgericht: Urteil vom 27. 1. 2003 – 1 B 92. 02

Auch besorgte Polizei-Bedienstete melden sich vermehrt zu Wort.
Weitere Videos von mutigen Polizisten findet man auf Youtube.
Facebook-Aufruf

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Muss man unsere Polizisten an das Beamtenstatusgesetz erinnern???
Neutralitätspflicht, §§ 33 Abs. 1 S. 1, 2, 34 S. 2 BeamtStG:

Art.7Pflicht zur politischen Mäßigung, § 33 Abs. 2 BeamtStG:

Art.8Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten
§ 34 S. 3 BeamtStG

Art.9

Gehorsamspflicht, § 35 S. 2 BeamtStG

Gemäß § 35 S. 2 BeamtStG sind Beamten verpflichtet, die dienstlichen Anordnungen und allgemeinen Richtlinien der Vorgesetzten zu befolgen. Die Pflicht zur Befolgung von Weisungen besteht unter folgenden Voraussetzungen (Auszug):

* der Vorgesetzte, der die Weisung erteilt, muß sachlich und örtlich zuständig sein. (ist er das für RuStAG Deutsche?)
* der angewiesene Beamte muß für die auszuführende Weisung ebenfalls sachlich und örtlich zuständig sein (ist er das für RuStAG Deutsche?)
* es muß sich um eine amtliche Anordnung für dienstliche Tätigkeiten handeln, welche die Wahrnehmungen des funktionellen Amtes (welches Amt? Es gibt nur noch Firmen) betreffen (man spricht insoweit von amtlichen Weisungen im Gegensatz zu dienstlichen Weisungen, die den Beamten als Person betreffen)
* der Beamte darf nicht ausnahmsweise weisungsungebunden sein, § 35 S. 3 BeamtStG
* die Weisung darf kein Verhalten verlangen, das erkennbar strafbar oder ordnungswidrig ist oder die Würde des Menschen verletzt, § 36 Abs. 2 S. 4 BeamtStG
* Weisungen müssen zur Aufgabenerfüllung oder zum Schutz des Beamten erforderlich sein (unzulässig sind daher beispielsweise private Aufträge des Vorgesetzten wie einkaufen gehen oder Kaffee kochen).
* Bei verfassungswidrigen Weisungen entfällt die Gehorsamspflicht (welche Verfassung?), wenn ein evidenter, besonders schwerwiegender Verfassungsverstoß vorliegt. Im Übrigen besteht die Gehorsamspflicht prinzipiell auch bei rechtswidrigen Weisungen, sofern die Weisungen nicht willkürlich oder offensichtlich schwerwiegend fehlerhaft sind. Bei der Beurteilung, ob es sich um eine solche offensichtlich und besonders schwerwiegend fehlerhafte Weisung handelt, ist § 44 LVwVfG heranzuziehen.

§44-LwVfGWomit wir wieder bei dem Thema „Unterschriften“ sind 😉
Welcher Haftbefehl oder welcher Durchsuchungsbeschluss (ein Beschluss ist auch rechtsunwirksam) war vom zuständigen Richter formal korrekt unterschrieben?!? 👿

Art.6Hier einer der vielen Aufrufe besorgter Bürger an die Polizisten:

Aufruf

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Sofern freundliche, sachliche Gespräche mit den POLIZEI-Bediensteten nicht (mehr) möglich sind:

STGB-11-344-345-358

2008-MiStra

2013-MASSNAHMEN-GEGEN-STRAFTATEN-DER-POLIZEI

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Schlußwort:

Wie kann es angehen, dass unsere Polizisten eine „Regeriung“ schützen, welche beleghaft illegal agiert und rechtsbeugend agiert. Man nehme als Bsp. nur den Art. 16a des GG. Oder wie ist das mit dem Kriegseinsatz der Söldnertruppe „Bndeswehr“ in Syrien OHNE ein UN-Mandat?

Nun – die Damen und Herren sind ja fein raus. Denn diese haben vorgesorgt. Man siehe hierzu den § 129 StGB (2)

stgb129Kann das Volk etwas dagegen tun? Da gibt es doch den Art. 20 (4) des GG, oder??

gg20

Seit 2014 steht in der Fußnote zu diesem Art. 20, dass dieser Artikel nur für Deutsche gemäß Art. 116 gilt. Nur, wer ist das denn heutzutage? Richtig, alle Diejenigen, welche einen Staatsangehörigkeitsausweis haben. Dies trifft jedoch für die Vielzahl der Menschen in diesem Land NICHT zu, da diese lediglich einen Personalausweis haben.

Nebenbei dieser Personalausweis wurde 1938 von Adolf Hitler eingeführt, nachdem er mit dem Gleichschaltungs- und Ermächtigungs“gesetz“ 1933/34 die damailigen Bundesstaaten-Angehörigkeiten in „deutsch“ zusammen gefasst hat.

Wurden nicht alle Gesetze der Nationalsozialisten durch die Alliierten aufgehoben? Wie kann es sein, dass bis Heute rund 250 „Gesetze“ und Normen aus dieser Zeit noch angewendet werdne. Wie z.B. der Anwaltszwang vor Gericht oder oder die Justizbeitreibungsordnung.

Diese Regierung wird bald den Notstand ausrufen? Was dann?

Wir, die Menschen in diesem Land, auf deutschem Grund und Boden brauchen JEDEN ehrlichen auf aufrichtigen Polizisten!
WO SEID IHR? Habt Ihr Euren  Idealismus begraben? Zählt nur noch purer Egoismus? Angst vor Mobbing oder Strafversetzung? Warum schluckt ihr den „Maulkorb“-Erlass in bezug auf die Wirtschaftsflüchtlinge?

Wie lange noch wollt ihr Euch als Erfüllungsgehilfen prostituieren? Wie lange noch wollt ihr willkürlich und willfährig rechtsbeugend „Dienst nach Vorschrift“ zulasten der Menschen in diesem Land ausüben? Habt Ihr keine Familien und kein Gewissen?

Seid versichert:
Die Ereignisse werden uns bald überrollen. Uns und EUCH!
Die Geschichte vergisst nichts! Als WAS wollt ihr in die Geschichtsbücher Einzug halten?

Auf welcher Seite steht Ihr?

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Am Rande erwähnt weitere Merkwürdigkeiten:

fuehrerscheinDie §§ 1 – 15 der STVZO sind entfallen:

STVZO

Was sagt uns das??

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reblogged von http://www.agmiw.org/?p=1640

 

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12 Gedanken zu „Update 1: Meine, Deine, Unsere POLIZEI – im Hier und Jetzt!“

  1. MEINE, DEINE, UNSERE POLIZEI – IM HIER UND JETZT!

    Ja ein Haufen krimineller stinkiger Menschenverachtener Verbrecher und Gewalttäter wäre die richtige Betitelung.
    Diese sogenannten Bestien sollte man wegsperren und bei Wasser und Brot spüren lassen für das was sie tun. Mehr Worte ist das ganze hier nicht wert.

  2. micha, es gibt Solche und Solche unter den Solchen auch sehr Liebenswerte. Bei den Hundertschaftern jedoch steht bei einigen das Hippyklatschen (ihre eigene Aussage) an oberster Stelle. Das sind Auftragsprügler mit einen IQ von unter 20. Natürlich gibt es unter den Solchen auch Verbrecher die ohne Rechtsgrundlagen alles verhaften und Drangsalieren was auf einem Schmierzettel gedruckt ist. Wir leben im totalen Rechtsbankrott und die Aufrichtigen unter ihnen gehen Reihenweise zu Grunde. Die Standhaften sind Idealisten und die Erfüllungsgehilfen unter Ihnen sind selbstverständlich VERBRECHER. Nicht alle sind Gleich doch Gleichen sie sich immer mehr an zu Tätern gegen das eigene Volk. Vom Diener des Volkes zum Diener des Schattens mutiert. Sie dienen dem Handelsrecht und bezeichnen sich als staatlich Beamtete ohne weit und breit ein Staat ohne weit und breit ein Amt. Lügen sie aus Unwissenheit? Lügen sie aus Vorteilnahme?
    Der Schutzmann an der Ecke das war noch was. Heute werden diese Schattendiener von Eingereisten und Geeingereisten angespuckt, bald , wenn sie weiter mutieren, auch von der eigenen Bevölkerung. Wird Zeit das sich die Bediensteten mal überlegen welchem Schatten sie weiter dienen wollen. Leider gibt es in den Behörden dermaßen viele Vollpfosten und Betonköpfe die an Gesetze glauben dies nicht mehr gibt, das dort ein Kollektivbewusstsein vorherrscht welches nicht in der Lage ist frei zu denken. Ein gesamter öffentlicher Dienst im Glauben nicht im Wissen. Und durch Schulungen werden sie weiter im GLAUBEN gehalten. Einem Gläubigen kannste alles erzählen und weismachen.
    Und vor allem „die Ideologie , sie ist es, die aus einer frevelhaften Tat etwas glorreiches macht“ A Solschenizin Archipel Gulak.
    Die Erde wird zum Sarg gemacht zum Gulak einer von Psychopaten regierten Welt. Solange der Vorgarten grünt solange denkt der Behördenwille die Welt sei in Ordnung. Und genau diese Leute betonieren ihren Garten zu weil Laub zuviel DRECK macht, Beton jedoch so schön Pflegeleicht ist.
    So Pflegeleicht wie ihr Biorobotergehirn.
    Unsere Polizisten müssen wach bleiben sonst werden sie von Geeingereisten abgelöst die keine Skrupel haben auf die weise/weiße einheimische Bevölkerung zu schießen. das Ziel des Bevölkerungsaustausches könnte dann noch schneller erreicht werden. In wenigen Jahren sitz der Weiße in Reservaten? Darunter sind all jene die diesem System gedient haben. Wenns schlimm wird und wir kalt sitzen verteilt die Kirche dann Choleragetränkte decken an die Einheimische Bevölkerung wie damals in den USA bei den Indianern/Nativen. Wenn wir nicht aufpassen dann wird eine Ideologie installiert die das Einheimische für abscheulich erklärt. Die Medien hauen ja gezielt auf Deutsche ein die sich wehren und unterlässt gezielt über Straftaten von Geeingereisten zu berichten.
    Pausenlose Installierungen von Ideologien, so wurde durch die Frankfurter Schule der Deutsche zum Weltverbrecher gemacht von den Weltverbrechern.
    Da steh ich da und vor mir steht Gott, von der Seite her kommt der Teufel und sagt, das ist der Teufel und zeigt auf Gott. Er kann nicht anders. Soetwas sehen wir pausenlos und mit Hilfe von Problem Reaktion Lösung wird hier alles gezielt umgekrempelt.

  3. Diese Schild allein weist mich darauf hin, wie kriminelle Taten gemanaged werden, um Umsatz zu garantieren. Genau dasselbe System ist in den USA am Werke, insbesondere im Gefängnissystem. Wieviele Straftaten begehen die selbst, um irgendjemanden zur Kasse zu bitten ?

  4. Also ich kann leider immer noch nicht nachvollziehen, warum es keine Beamten mehr geben soll. Ja das Beamtenverhältnis ist am 8. Mai 1945 erloschen. Somit gab es zu diesem Zeitpunkt keine Beamten mehr. Nach diesem Zeitpunkt können aber Menschen doch neu verbeamtet werden?

    „Denn nachdem ihr Beamtenverhältnis am 8. Mai 1945 erloschen war, konnte es nur durch Neubegründung wiederhergestellt werden. Die Ernennung aber ist ein Formakt, der nur durch Aushändigung einer Urkunde mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestinhalt gültig vollzogen werden kann. Die Ernennung kann natürlich nachgeholt werden, aber nicht mit rückwirkender Kraft, ….“

  5. Außer dem Link zur Schreibwaren- und Registrierkassen-Wortmarke POLIZEI: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE

    hätte ich auch noch eine Defibrillatoren- und Schrittmacher-Wortmarke namens ZOLL anzubieten: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2059441/DE

    Und in Rheinland-Pfalz schreibt man bereits auf der offiziellen Webseite unter ‚Identifikationsfunktion‘ von „Firma Polizei“ und unter ‚Transparenz‘ von Mitarbeitern des „Unternehmens Polizei“. http://www.polizei.rlp.de/internet/nav/80c/80c409c6-071a-9001-be59-2680a525fe06.htm

    Geht’s noch deutlicher?

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