Das OLG macht ganz klar, daß der Gerichtsvollzieher keine Behörde und auch kein Teil einer Behörde ist

Das OLG macht ganz klar, daß der Gerichtsvollzieher keine Behörde und auch kein Teil einer Behörde ist
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TagesKommentar von RechtsAnwalt Lutz Schäfer
12. August 2016, liebe Leser, liebe Zornbürger,

2. Unter dem Aktenzeichen 9 VA 17/12, OLG München findet sich ein Beschluß, der „Honig saugen lässt“, es geht um Gerichtsvollzieher und ihre Stellung.

Wenn Sie bei „google“ dieses Aktenzeichen eingeben, stoßen Sie auf einen Hinweis bei „dejure.org“, dort weiter auf eine Pressemitteilung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Wilhelm Schneider, der diesen sehr wichtigen Beschluß kommentiert.

Die Sache lag folgendermaßen: Ein Obergerichtsvollzieher der neuen Art wollte sich einloggen bei einem Abfragesystem beim Grundbuchamt, um dort sehr schnell an Daten zu kommen. Geregelt ist dies in § 133 Abs.2 Satz 2 der Grundbuchordnung GBO. Dies wurde ihm verweigert in Form eines Justizverwaltungsakts. Dagegen gibt es das Verfahren nach § 23 Abs.1 EGGVG mit der Zuständigkeit des Oberlandesgerichts. Salopp gesagt jagte das OLG München diesen OGV zum Tempel raus u.a. mit folgenden Argumenten:

1. Die Auffassung des Antragstellers (= Gerichtsvollzieher), er sei als Beamter und Angehöriger des Amtsgerichts Bestandteil einer Behörde bzw. eines Gerichts i.S.d. § 133 Abs.3 S.2 GBO trifft nicht zu.

2. Der Begriff „Gericht“ in § 133 Abs.2 S.2 GBO ist im funktionellen Sinne zu verstehen. Nur den sachlich unabhängigen Justizorganen, die im Rahmen einer ihnen vom Gesetz zugewiesenen Befugnis tätig werden, kann die Genehmigung zum uneingeschränkten Grundbuchabrufverfahren erteilt werden. Die sachliche Unabhängigkeit des Gerichtsvollziehers bei seiner Tätigkeit ist nicht gegeben. Er handelt zwar selbständig und eigenverantwortlich, aber nicht sachlich unabhängig und untersteht der Dienstaufsicht des Amtsgerichtspräsidenten oder – direktors.

3. Ein Gerichtsvollzieher ist auch weder selbst eine „Behörde“ i.S.d. § 133 Abs.2 S.2 GBO, noch „Teil einer Behörde“. Auch ein Amtsgericht ist – soweit seine Organe nicht im Rahmen der Rechtsprechung tätig sind – eine Behörde, die – z.B. in Hinterlegungssachen – innerhalb eines bestimmten zugewiesenen Aufgabenbereichs im staatlichen Interesse tätig wird.

4. Gerichtsvollzieher sind jedoch in die Organisation der Amtsgerichte nicht wie andere Beamte eingebunden. Abgesehen von den ihnen eingeräumten besonderen Befugnissen, wie z.B. zum zwangsweise Eingriff in Grundrechte, treten Gerichtsvollzieher nach außen nicht als Beamte oder Angehörige eines Amtsgerichts in Erscheinung. Sie unterhalten ein eigenes Büro mit eigenständiger Organisationsstruktur, für deren Finanzierung ihnen ein Teil der vereinnahmten Gebühren zusteht. Damit unterscheidet sich die Stellung eines Gerichtsvollziehers auch deutlich von der eines Vollstreckungsbeamten des Finanzamts.

5. Die Zulassung der Gerichtsvollzieher zum uneingeschränkten Grundbuchabrufverfahren könnte zwar sinnvoll sein, doch steht dem der zu beachtende Wille des Gesetzgebers entgegen…..

Soweit das OLG München mit seinem Beschluß vom 5.2.2013. Was folgt daraus, das man in der täglichen Praxis gebrauchen kann?

Das OLG macht ganz klar, daß der Gerichtsvollzieher keine Behörde und auch kein Teil einer Behörde ist. Dann kann aber § 156 StGB nicht zur Anwendung kommen, denn eine eidesstattliche Versicherung kann nur bei einer ‚Behörde‘ abgegeben werden, die zu deren Abnahme zuständig ist. Dies kann aber nicht der Gerichtsvollzieher sein, wenn man dem OLG folgen will. Wer sich also in der Situation befindet, daß er wegen § 156 StGB ein Verfahren laufen hat oder gerade deswegen verurteilt wurde, der sollte sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen, um hier Klarheit zu schaffen. Ich will ja nicht hetzerisch sein, aber ich kenne genug Leute, die sich jetzt sofort hinsetzen und ihren Gerichtsvollzieher wegen Amtsanmaßung anzeigen und auf Schadensersatz in Anspruch nehmen. Wir erinnern uns, daß die Erzwingung dieser unzulässigen eidesstattlichen Versicherung oft mit polizeilicher Brachialgewalt und Sachbeschädigungen und Körperverletzungen der übelsten Art durchgezogen wurden und werden, was angesichts des OLG-Beschlusses nicht folgenlos bleiben kann. Der Phantasie sind hier keine Grenzen gesetzt.

Ich habe gerade eine Revision laufen, bei der es genau auf diese Fragen ankommt, daß der Mandant nämlich davon ausging, daß der Gerichtsvollzieher überhaupt keine e.V. abnehmen durfte. Die Sache schwebt beim OLG Koblenz, das schon öfter sehr brauchbare Entscheidungen getroffen hat, und auch hier weiter klärend tätig sein dürfte.

Machen Sie sich schon einmal Gedanken, auf welchen Schadensersatz Ihr Gerichtsvollzieher wegen seiner letzten Sturmangriffe in Anspruch genommen werden soll, mit einer passenden Rechtsschutzversicherung tut sich hier ein weites Feld auf, abgesehen von strafrechtlichen Schritten.

Ich habe die OLG-Entscheidung wörtlich wiedergegeben, aber besorgen ie sich diese unbedingt als Meilenstein im Kampf gegen diese ’staatlichen‘ Dauerrepressalien.

c.c.M.e.d. und mir ihr das ganze Parteien- und Repressionssystem, jeder Tag zählt….

http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=304

Gerichtsvollzieher seit August 2012 keine Beamten mehr…

Die Gerichtsvollzieher waren bis Ende Juli 2012 i.S.d. alten Gerichtsvollzieherordnung, § 1 GVO, Beamte i.S.d. Beamtenrechts.

Doch dies hat sich laut Auskunft von Herrn Rechtsanwalt Torsten Ramm mit der Änderung der GVO (Gerichtsvollzieherordnung) und ihrem Stand seit dem 1. August 2012 geändert.

Denn § 1 GVO ist aufgehoben worden. Dies bedeutet nach weiterer Auskunft von Herrn Rechtsanwalt Ramm, dass Gerichtsvollzieher nicht mehr Beamte i.S.d. Beamtenrechts sind und somit nur noch als Privatpersonen und selbstständige Unternehmer handeln können.

Das wiederum hat zur Folge, dass keine Gerichtsvollzieherin und kein Gerichtsvollzieher rechtlich mehr dazu in der Lage ist, noch irgendwelche Vollstreckungshandlungen vornehmen zu können und zu dürfen.

Zum Bereich der Vollstreckung gehören bzw. gehörten insbesondere die Abnahme der eidesstattlichen Versicherung. Privatpersonen und/oder selbständige Unternehmer sind jedoch nicht dazu befugt, direkte Vollstreckungshandlungen vorzunehmen, insbesondere sind sie nicht dazu befugt, eidesstattliche Versicherungen abzunehmen.

Mit anderen Worten ist kein Mensch in Deutschland mehr dazu verpflichtet, gegenüber einer Gerichtsvollzieherin oder einem Gerichtsvollzieher die „eidesstattliche Versicherung“ abzugeben bzw. sich von diesem Personenkreis die eidesstattliche Versicherung abnehmen zu lassen.

weiterlesen :
http://julius-hensel.com/2013/01/gerichtsvollzieher-seit-august-2012-keine-beamten-mehr/

gefunden bei W3000
https://wissenschaft3000.wordpress.com/2015/01/27/dienstausweis-gerichtsvollzieher/

Quelle: https://bilddunggalerie.wordpress.com/2016/09/02/das-olg-macht-ganz-klar-dass-der-gerichtsvollzieher-keine-behoerde-und-auch-kein-teil-einer-behoerde-ist/

Anmerkung: wer die Kommentare von Erevis Cale verstanden hat der wird wissen: es ist im öffentlichen Recht egal, was der Gerichtsvollzieher ist. Er fühlt sich dennoch zuständig.

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10 Gedanken zu „Das OLG macht ganz klar, daß der Gerichtsvollzieher keine Behörde und auch kein Teil einer Behörde ist“

  1. Hallo,

    wir haben keine Rechte und an den Scheingerichten herrscht nur Willkür! Wir werden nur täglich unter dem Deckmantel von Gesetzen, die keine Rechtsgültigkeit haben, verarscht und abgezockt! Wo verklagt man einen Scheinrichter oder einen Scheingerichtsvollzieher???!!! Die lachen sich doch kaputt! Wer damit schon Erfolg hatte, kann sich gerne melden!
    Wer treibt das eingeklagte Geld dann ein???!!! Es fehlt eine Firma, die die Rechte des Volkes wahrnimmt!
    Dieses ewige Gelaber mit Schadenersatzforderungen und Anzeigen bringt doch alles nichts! Damit kann man noch in 100 Jahren sinnlos die Zeit verplempern und die Leute hinhalten! Alle Erfüllungsgehilfen sollten sich mal fragen, was sie davon hatten und was sein wird, wenn sie von ihren eigenen kriminellen Kumpanen abgezockt werden oder wenn alles rauskommt, wer Mittäter ist! Es gibt für niemanden einen Rechtsweg! Nur überall Willkür!
    MfG

    1. Der Unterschied zwischen einer Demokratie und einer Diktatur liegt darin, dass Du in der Demokratie wählen darfst, bevor Du den Befehlen gehorchst. (Charles Bukowski)

      „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
      (Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer – See more at: http://www.uni-speyer.de/vonarnim/#sthash.GGUs9Cin.dpuf)

    2. @“Aufgewachter“

      Es herrscht absolut KEINE Willkür!
      Das ist eine dumme und falsche Unterstellung!

      JEDER wird so behandelt und so angesehen, wie er sich bereits im Vorfeld dazu entschieden und positioniert hat, angesehen werden zu wollen!

  2. @ Erevis Cale
    Hallo, wozu haben Sie sich denn entschieden und wann hat man Sie dazu gefragt??? Mich hat keiner gefragt! Gefällt Ihnen Täuschland (Deutschland Finanz GmbH) so, wie es ist? Wenn ja, wie lange wird es noch dauern, bis es auch Ihnen nicht mehr gefällt?! Nämlich dann, wenn auch Sie ohne Rechtsgrundlage ausgeplündert werden! Dieses Unrechtssystem verschlingt Milliarden (Korruption, unternehmerisch bekloppte Fehlentscheidungen, Spionageapparat …..) und irgendwann wird jeder ausgeplündert, auch die Erfüllungsgehilfen und Hochverräter (damit meine ich nicht Sie)! Auf dem Rechtsweg kann sich keiner wehren! Wachen auch Sie endlich auf und sehen Sie, wie die Realität ist!
    MfG

    1. @ Aufgewachter

      http://brd-schwindel.org/dokumente-zu-den-3-maerchenbuechern-des-rechtssystems/

      Erevis hat Recht.
      Lad die 3 Texte, i.B. „Hintergrundwissen“ mit ca. 180 Seiten, und lies. Auch die anderen beiden Texte.
      Die Textentwürfe kannst Du aber schon mitnehmen, jedoch Vorsicht mit dem Einsatz. Erst das Wissen aneignen.
      Stichwort 12 Rechtsvermutungen der BAR Ass..
      Daß Du der Treuhänder (Trustee) der (Jur.) PERSON seiest, ist eine unwiderlegte Rechtsvermutung.
      Es geht immer nur um Treuhandverhältnisse, nicht um Gesetze.

  3. Wirklich?
    Also „meine“ Gerichtsvollzieherin interessierte meine „Aufklärung“ einen Dreck. Mein Schreiben an den Richter gab ich beim Amtsgericht ab. 7 Seiten plus ausgedruckte Anlagen. ! Seite habe meine Fragen an den Richter niedergeschrieben. Der Polizist, dem ich es gab, wollte mir seinen Namen nicht nennen. nicht mal seinen Nachnamen. Trotz wiederholter Nachfrage. Ich bekam keine Empfangsbestätigung und keine Antwort des Richters. Meine Strafanzeige und antrag bei der Polizei, die nur widerwillig zusrtande gekommen ist (von Seiten des Polizisten und ich zweimal hin musste dafür. Meinen abgelaufenen Perso, den noch hatte, damit überhaupt aufgenommen wurde, behielt Er anschliessend gleich ein. Ic habe ne ganze Reihe von Straftaten mit Paragraph genannt. Die Staatsanwältin hat sah keinen Grund für eine Nötigung und zu den restlichen Straftaten, vergehen schrieb erst gar nichts. Lies Sie unter den Tisch fallen. Ich habe allerdings auch nicht viel Anderes erwartet… Ich habe noch geantwortet darauf und auch gesagt, das ich in Beugehaft danach genommen wurde. Hätte ich nicht einen Offenbarungseid abgegeben, hätte ich u.U. 6 Monate absitzen müssen. Zuvor wegen der GEZ war auch ein einziges Trauerspiel. Ich hätte allerdings nicht gedacht, das wegen der zweiten Geschichte, die GV rief die Polizei an, da der Richter einen Haftbefehl angeblich… und die tauchten gleich in Drohgebärde auf. 2 von der Sorte in Schutzweste und obwohl nichts zuvor DENEn sagte, hatten sie wohl schon etwas von Wem auch immer erfahren und der Ältere sagte, würde ich von dem Notwehrparagraphen Gebrauch mavhen, läge ich schneller auuf dem Rücken als…. Ausweise zeigten Sie mir nicht und in der Situation hat man nicht den kopf, Denen das zu sagen, was man zu Hause in Ruhe sich überlegen und theoreisch sagen würde oder vorzeigen, wobei ich der GV schon zuvor etliches vorlegte, was sie nicht gelesen hatte. Sie zeigte ihren Dienstausweis vor, logisch…haben ja nicht mehr, natürlich sagte ich, das ist kein Amtsauseweis ect. Und die Polizei fragte ich auch danach. Sie zeigten mir gar nichts, außer ihre Hundemarke, bzw. einer davon, als ich mit Hände am Rücken, damit es nicht als Angriff ausgelegt würde, mich vorbeugte ging Er noch etwas zurück… also als ob es Ihm schon zuviel war, daß ich die Marke lesen könne. als ich sagte, das die Rückseite gerne sehen wollte (Ich habe keine ahnung, ob da überhaupt etwas steht und ob von Bedeutung) verweigerte Er es mir.
    Ja, gut, kann schon sein, das in einzelnen Fällen, bei sehr Informierten oder entsprechenden sogenannten, Beamten, richtern auch mal was geht. Ist allerdings alles Andere als die Norm. Im Gegenteil.
    Bei bewusst.TV. war es Mitte 2015? Ich glaube… Ein Interview mit einer EX Zoll-„Beamtin“ und einem Hauptkommissar Schreyer. Auch Leute, die es durchschaut haben. Dem Polizisten hat die sogenannte Staatsmacht ans Bein gepinkelt. Er erzählte davon, aber nach dem Interview ging es weiter, was vor paar Monaten in einem Usercomment gelesen hatte, sofern es stimmte.
    Es ist einfach Willkür. Ja, was erwartet man VON DENEN eigentlich? Und eine Krähe hackt der Anderen eh kein auge aus und Sie wissen ja, Sie selbst, also Richter ect ect. sind selbst illegitim und auch bei ganz normalen Verbrechen der polizei. Übergiffe bei demos, Misshandlungen ect. Kommt es nur SELTENST zu Verurteilungen und das hat mirt dem grundsätzlich in Frage stellen des Systems, teile davon noch überhaupt nüscht zu tun. Also selbst da hat man kaum Chancen auf „Gerechtigkeit“.
    Die Theorie kann noch so klar sein. Nützt nichts wenn Sie das Spiel mitspielen.
    Im Netz habe mal ein PDF gesaugt, das sagen Eh. Richter, Leute aus dem System selbst, was da für Rechtsbeugung und… 2 Richter sogar aus meiner nächst gelegen Hauptstadt und Nähe. Der richter schämte sich für seine Kollegen… Davon habe auch etwas kopiert und dem Richter mitgeschickt. Na, zum nachdenken hat es Ihn offenkundig nicht gebracht, von den anderen Anlagen und Geschriebenen ganz ab. Natürlich machen auch die Banken mit, betreff GEZ z.B. also Dies war die erste Geschichte. Entpsrechender Schufa-Eintrag. Dann mußte ein Pfändungsschutzkonto nehmen, dadurch konnte auch kein Konto mehr, bei anderer Bank bekommen und… naja.

    PS: Für Prepper ne kleine Info. Diese Woche hat Penny Dosenbrot im Angebot. 500 Gramm für 1.45 Euro. ich denke, könnte 10 Scheiben sein. Bei 2 Scheiben pro Tag, reicht für 5 Tage (für Frühstück oder Abendbrot). 6 Dosen für 30 Tage. Macht pro Tag knapp 30 Cent. Natürlich reicht das nicht. und wie gesagt, als zweite Tagesmahlzeit., ob mit Belag oder… Was man mit kleinen Geldbeutel auf jeden Fall kaufen sollte, als äusserstes Minimum ist: Nudeln und Reis. Bei korrekter Lagerung, ohne Schädlinge, Feuchtigkeit hält ewig…, kommt man mit nur wenigen Euro über die Zeit…. Beispiel: Pro Woche 2 Euro zurücklegen, ob gleich kaufen oder auf Angebote warten. Mehr Inhalt bei Aktionen z.B. und dann kaufen und das bei Eigenmarken. Bekommt man 1 Kilo Reis. Ob in Beutel oder Lose (45 Cent 500 Gr. 4 Beutel ODER 1 Kg. 99 Cent. Nudeln auch für NOCH unter 50 Cent, denke ich zumindest, bin nicht mehr im Bilde was aktuell kostet. Die Zeit mit 29 Cent ist natürlich vorbei, aber für knapp 50 Cent sollte es geben. also auch 1 Kg für einen Euro. Bedeutet 250 Gramm pro Tag. Salz gibt es ab 17-19 Cent 500 Gr. Fällt Strom aus und hat man keinen Generator, Gaskocher, Feuerstelle und Holz oder Holz/Kohle Ofen wie früher wo man auf Metallplatte auch kochen kann. Notkocher…. wirds damit natürlich schwierig. Wr kann unbedingt auch Vieles in Dosen kaufen. Gemüse, Obst, Fertiggerichte, Gläser vieleicht, Auch die 300 Gramm Aluschalengerichte sollen halten. Gleich wie die bei Bundeswehr und Die haben ja ne „Garantie“ von ca. 20 Jahren (?). Was mit den Schalengerichten ist die in Plastik? Davon habe auch Einige, aber beim probieren werde da vorsichtig sein, wenn ein „Notfall“ eintritt. Und von Knäckebrot rate ab, außer man ist es regelmässig und kauft nach. Also die kannst vieleich 6 Monate, ein Jahr nach Verfalldatum noch essen, aber nicht nach 2. Bzw. dann wirds ungeniessbar. Wer 10 tage nichts gegesssen hat würde es trotzdem… logisch. Nur eben nicht ratsam. Dann vieleicht noch lieber das verschweisste Vakuumbrot in Folie. sobald ein Loch aber reinkommt-.. schnell passiert, ist es zum wegwerfen. Bitte darauf achten… es gibt solch abgepacktes Brot, wo die Haltbarkeit wenige Wochen beträgt und Welches, wo MONATE hält. Bitte abgleichen. Ich hatte es schon gegessen 2 Jahre nach Verfalldatum. Es geht. Ab 0.79 Euro käuflich… Eine Bio-Variante für 0.99 Euro. Eiweissbrot oder mit Rosinen und Nüssen (Müslibrot) ect. natürlich deutlich teurer.
    Man denke an Kerzen/Teelichter), Streichhölzer, LED Lampe und Batterien, die nicht abgelaufen sind. Ne Lampe kriegst für 2 euro schon, auf dem Flohmarkt vieleicht sogar ab 1 Euro. Ne größere Packung Batterien auch. Obacht. Wenn Diese mit Wasser (Regen) in Berührung kommen. Sind sie schnell hinüber. also das Risiko beim Flohmarkt. Ansehen vor kaufen. Es gibt auch LED-Leuchten mit Handbetrieb. Ein einfaches ANALOGradio, das auch mit Batterie oder Solar läuft schadet ebenfalls nicht.

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