Antwortschreiben vom Finanzamt auf Abweisungsbegründung

In einer detaillierten Begründung habe ich die Zahlung von Einkommenssteuer abgewiesen.

Nun hat das Finanzamt geantwortet und eigendlich auf keine Frage eine stichhaltige Antwort geliefert. Stattdessen wird auf ein Finanzgericht in Hamburg verwiesen, wonach das Zitiergebot verfassungskonform ist.

Ja klar. Und somit ist alles in Butter? Ich glaube nicht.

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Zeigt aber die Ignoranz unserer Finanzbehörden. Und gleichlautende Schreiben legen sie kommentarlos zu den Akten. Dann kann man ja auch gleichlautende unrechtmässige Bescheide kommentarlos zu den Akten legen.

Was die Damen und Herren nicht so recht realisieren: ich will mich nicht um die Pflicht, Steuern zu zahlen, herumdrücken. Aber wieso soll ich für Besatzungskosten, Geldgeschenken an die Ukraine, Banken, U-Bootlieferungen an Israel etc pepe herhalten? Un dann noch einer NGO namens BRiD GmbH alles in den Rachen werfen, die verschleudern mein Geld. Es gibt seriöse Berechnungen, das wir die Infrastruktur in Deutschland mit 5 bis 10% Abgaben flat am Leben erhalten können. Im Moment liegen wir bei über 60%. Alleine 19% MwSt auf alles. Mineralölsteuer, Grundsteuer, PKW Steuer. Von dem ca. 53 Mrd PKW Steuer landen ca. 5 Mrd. im Strassenbau. Wo ist der Rest hin? Und da wird man doch mal überprüfen dürfen, ob es so rechtens ist.

Gut, ich nehme den Brief zur Kenntnis.

Sklaven

Auch das Gefühl, nur ein Sklave zu sein? Man rackert und ackert und es kommt nix bei rum. Finanziell und vor allem für einen selber. Man hat gefühlte Abgaben von 60% und reale von 80%, wenn man alle Steuern (MwSt, Benzinsteuer etc) mal berücksichtigt.

Es gibt einen interessanten Videobeitrag, Sklaven ohne Ketten.

Alles ist ja irgendwie historisch begründet. Mit der Geburt als natürliche Person wurde gleichzeitig die juristische Person gleichen Namens geboren und ist sofort verstorben. Der Strohmann.  Gemäß der Historie (und Gesetze etc. stammen alle aus der Historie) ist die natürliche Person nach 7 Jahren offiziell verstorben, d.h. es erlischen alle Rechte eines Menschen. Man lebt natürlich weiter, aber inoffiziell, nicht registriert. Es existiert nur noch der (tote) Strohmann, und der macht mit dem „Staat“ Geschäfte. Der Staat stellt Ansprüche an diesen Strohmann, und diese Ansprüche müssen wir erfüllen: Steuern zahlen z.B..

Ich habe die Existenz meines Strohmannes wahrgenommen, als ich keine Fernseh Beitragsgebühr mehr zahlen wollte. Alle Gerichtsverfahren gegen Zahlungsverweigerer gehen immer zu Ungunsten der Menschen aus… weil sie keine Menschen sind. Sie sind juristische Personen. IdR ist man mit 16 Mitglied in einem Club geworden, als man den ersten PERSONALausweis erhielt. Mit 18 ist man voll geschäftsfähig und kann veräppelt werden. Das geschieht schon mit dem Ausweis.

Schon mal auf einen Reisepass nachgesehen? Aussen hat der Adler 6 Schwingen, innen 7. Mit einem gefälschten Hoheitszeichen kommt man in kein Land. Geburtsurkunden haben ebenfalls 6 Schwingen. Bei der Geburt war die Welt ja noch in Ordnung. Abgesehen von der Tatsache, das diese Urkunde an der Börse von der Bank of England gehandelt wird, Menschenhandel also.

Eine juristische Person fällt nicht unter das Menschenrecht. Sie steht immer unter den Regeln der Gerichte, die ja in der BRiD keine Staatsgerichte sind. Das Recht eines Menschen steht aber über dem Gesetz. Z.B. das Recht auf Unversehrtheit. Diese Grundrechte können durch kein Gesetz gebrochen werden…. ausser man hat sie erst gar nicht.

Auf die Idee, was da abläuft, kommt normalerweise kein normal denkender Mensch. Man wundert sich nur ein Loch ins Knie, warum man denn gegen die GEZ Schergen immer verliert. Klar, so ohne Recht als Clubmitglied eines Vereines, der sowas einfach machen kann…. sagt einem ja auch keiner, weil dann würden alle den Personalausweis abgeben.

Man betritt einen Gerichtssaal und hat in dem Moment verloren. Schon mal aufgefallen? Richter sitzen immer AM Gericht, nie IM Gericht. Dort kann man sich auf die Verfassung, die UN Charta für Menschenrechte oder auf die Bibel berufen. Aber das gilt nicht, es gilt die AGB, die man mit dem PERSONALausweis abgezeichnet hat.

Man betritt aber freiwillig das Gericht, denn grundsätzlich muss man die GEZ verklagen. Die verklagen einen nie, die wollen einfach pfänden. Warum tun sie das nicht? Nun, als Mensch würde ich am Eingang des Gerichtes stehen bleiben und vom Richter erst mal seine staatliche Legitimation fordern, die Bestallung. Ich würde ihn fragen, ob ich durch Betreten des Gerichtes einen Vertrag mit ihm schliessen würde und da würde er nicken. Einen Schadensersatzvertrag für Richter und Staatsanwälte sollte man immer passend in der Tasche haben, man will ja ein Gegengeschäft anbieten.

Man kann einiges recherchieren, zu dem Thema Strohmann.

Warum der Aufwand, fragt man sich? Weil es eine Möglichkeit ist, und ganz genüsslich zu plündern und zu enteignen, ohne das Gesetze verletzt werden.  Menschen verlieren vor Gericht und wundern sich und schimpfen über die Willkür. es ist aber keine Willkür. es sind variable Spielregeln, die nach Belieben angepasst werden, quasi voll dynamisch.  Hat man mit dem PERSONALausweis so akzeptiert. Alles legal.

Ein sehr geniales Gebilde, was im in der BRiD aufgebaut hat. Täuschung ohne Ende aber: Kriegslisten sind ja erlaubt.

Wenn ich die Welt beherrschen würde…

so würde ich es tun..


 

Patientenverfügung und Geschäftsfähigkeit

Sind schon komische Zeiten, so mit der BRD GmbH und Austritt aus der selben.

Ich düse mal zu meinem Hausarzt und lasse mich für voll geschäftsfähig erklären. Anschliessend fertige ich eine Patientenverfügung für mich an, die ich hinterlegen werde. Ich wähle die Version von Nina Hagen.

Sie setzt sich sehr für zu Unrecht psychatrisierte Menschen ein. Das ist in diesem Lande ein Riesenproblem. Wer die Wahrheit erkennt und sagt, der wird bekämpft und landet in der Klappse. Es werden aber immer mehr, welche so langsam die Augen aufmachen.

Die Rechtsstellung als Deutscher kann ganz normal beantragt werden: http://www.duesseldorf.de/buergerinfo/33/03/31st02.shtml

Und dennoch machen sich alle ins Hemd, wenn man es dann auch macht. Ja, warum wohl. Die Verwaltung ist dann irgendwann unzuständig. Finanzamt auch.

Die Patientenverfügung kann bei der Bundesnotarkammer registriert werden:

Bundesnotarkammer
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Postanschrift
Mohrenstraße 34
10117 Berlin

Wenn das Finanzamt zur Pfändung klingelt

Mit der Rechtsstellung „Deutscher nach RuSTAG 1913“ unterliegt man der Genfer Konvention, wie zudem auch die NGO BRD GmbH. Somit kann man sich auch zur Abwehr darauf berufen. Wichtig: die Rechtsstellung als Deutscher kann man nur nachweisen anhand seiner Ahnenlinie. Wie das geht? Googeln… Es ist ein ganz normaler Vorgang. Als DEUTSCH oder Deutscher mit gelben Schein klemmt man völkerrechtlich im 3. Reich fest, A.H. hat zur Gleichschaltung „ein Volk“ DEUTSCH eingeführt. Wer will das schon? Daher kann man sich per Ahnenlinie auf ein existierendes aber inaktives Land beziehen und desses Staatsbürherschaft nachweisen, z.B. Preussen. Privatverträge der BRD GmbH und der EU interessieren einen nicht mehr.

Danke an alle Menschen, die solche Zusammenhänge mühevoll recherchieren und sich viel Zeit nehmen und das kostbare Wissenunentgeltlich zu veröffentlichen.

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Sehr geehrte Damen und Herren des Finanz[Amt]s XXX,

da Sie sich offensichtlich nicht an ihre eigenen AGB’n/Gesetze halten und hier willkürliche Handlungen an einem deutschen Staatsbürger (hier Königreich Sachsen durch Abstammung) betreiben, möchte ich Ihnen nochmals folgendes mitteilen: Die BR Deutschland unterliegt als selbstverwaltende Nichtregierungsorganisation der Genfer Konvention, Artikel 142, ebenso wie ein Deutscher Staatsbürger (RuStag 1913 durch Abstammung) dieser unterliegt (Teil4). Sogenannte Volksdeutsche und Angehörige der Bundesstaaten, also eigentliche Deutsche, unterliegen nachweislich nicht dem Rechtskreis der BR Deutschland und seiner Verwaltungseinheiten. Die Ausnahme bildet das staatliche SGB12(ehemals RVO) und die Rentenversicherung (ehemals RVO). Ich berufe mich daher auch nach Artikel 5 und 6 EGBGB-für Sie geltendes höheres Recht, daß die Stellung als Deutscher allem anderen vorgeht und ich auch daher nicht ihrem Rechtskreis unterliege. Rückfragen können Sie selbst diesbezüglich beim Bund erfragen oder bei mindestens einem gebildeten Mitarbeiter in ihrem Hause. Ihre Handlung setzt sofort eine Schadenersatzpflicht in Gang und Sie akzeptieren damit als persönlich Handelnder und Haftender eine Vertragsstrafe. Durch den Versuch der Handlung ist der Tatbestand schon erfüllt, sie stören meinen Besitz nach § 862 BGB und machen sich privat schadenersatzpflichtig. Eine Vertragsstrafe wird durch Handlung oder dessen Versuch ohne Möglichkeit der Einrede persönlich unbegrenzt haftend in Höhe von 5.000,-€, bzw. dem entsprechenden Silberwert zum heutigen Stand für jeden einzelnen Fall oder Vorgang fällig und akzeptiert. Diese wird als sofort vollstreckbare Forderung unwiderruflich anerkannt. Weiterhin stimmen Sie durch weiteres Handeln in dieser Sache der freiwilligen Zwangsvollstreckung in Ihr Vermögen ein. Hierzu kann eine Vermögensaufstellung von Ihnen gefordert werden, die einer eidesstattlichen Versicherung gleichsteht. Diese Vertragsstrafe ist auch nach Statuten der BR Deutschland vollstreckbar, ebenso über andere ausländische Institute, wie z.B. Convention on the Recognition and Enforcement of Freign Abitral Awards, NYC. Sollten Sie die sofortige und freiwillige Vollstreckung verhindern oder versuchen zu unterlaufen, stimmen sie automatisch meinem Recht zu eine Schiedsgerichtsverhandlung gemäß der New York Convention von 1959 in einem Land meiner Wahl und einem Schiedsgericht meiner Wahl aufgrund der durch ihre Handlung oder dessen Versuch vollendeten Ansprüche der Vertragsstrafe durchzuführen Hiermit besteht zum jetzigen Zeitpunkt schon Schadenersatzanspruch sowie im Zweifelsfalle ein Verrechnungsrecht nach BGB. Sollte innerhalb der gesetzlichen Frist von 21 Tagen keine Richtigstellung erfolgen, haben Sie sich persönlich den Beschlüssen ohne Einrede unterworfen.

Mit voller Achtung von Mensch zu Mensch

 

UCC-1-308-ohne Präjudiz———

noch ein Schreiben an ein Finanzamt

Hallo, ich habe noch ein Schreiben an ein Finanzamt gefunden, welches im Netz umhergeistert. Es fasst Dinge ganz gut zusammen. Wichtig: jeder ist für sich selber verantwortlich und hat das recherchierte selber zu überprüfen. Daher wird keine Gewähr für die Korrektheit übernommen, es findet auch keine Rechtsberatung statt.

Fragen Einkommenssteuer

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin grundsätzlich zahlungswilliger Steuerzahler. Intensive Recherche meinerseits im Internet haben aber einige Fragen aufkommen lassen und Unsicherheit bzgl. der Rechtmässigkeit dieser Steuer. Da ich nicht gegen geschriebenes und geltendes Recht verstossen will, müssen vorab diese Unklarheiten belastbar und beweisbar beseitigt sein.

Ich zitiere vorliegende Gesetze, dies bedeutet nicht deren Akzeptanz. Dabei nehme ich zur Kenntnis, das höherwertiges Recht niederwertiges Recht bricht.

Vorab fordere ich Sie auf, mich als Freiberufler OHNE Gewerbesteuerpflicht zu notieren. Die Gewerbesteuerbescheide der Gemeinde xxx werde ich ebenfalls zurückweisen. Bitte legen Sie mir ausführlich und verständlich dar, weswegen ich Gewerbesteuer zahlen soll.

Nun zu den recherchierten Unklarheiten und Aussagen, die frei im Internet verfügbar sind.

1. Die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger vom Grundgesetz nur stillschweigend vorausgesetzt wird – BverfGE (Bundesverfassungsgericht) 55,274/301

2. Die Abgabeordnung von 1977 immer noch nicht in Kraft getreten ist -§ 415 AO. Die Abgabenordnung ist die Basis für Steuerzahlungen.

3. Die Abgabeordnung verstösst gegen das Grundgesetz – Art. 19 Abs. 1 GG

4. Die Abgabenordnung verstösst gegen das Zitiergebot -Art. 19 Abs. 1 GG

5. Die Abgabeordnung ist nicht hinreichend bestimmt – siehe hierzu BverwGE (Bundesverfassungsgericht) 17, 192 = DVBI (Deutsches Verwaltungsblatt) von 1964, 147, BVerfGE band 65, S. 1 und 165

6. Die Abgabenordnung hat keinen räumlichen Geltungsbereich – siehe hierzu BverwGE 17, 192= DVBI (Deutsches Verwaltungsblatt) von 1964, 147

7. Sie beziehen sich auf das EStG. Dieses Gesetz stammt vom 16.10.1934. Es ist ein nationalsozialistisches Gesetz. Lt. geltendem Besatzungsrecht SHAEF Gesetz Nr. 1, Artikel III Punkt 4 ist “die Auslegung oder Anwendung des deutschen Rechtes nach
nationalsozialistischen Grundsätzen, gleichgültig wann und wo dieselben
kundgemacht wurden, verboten.” Sie verstoßen damit auch gegen Artikel 139 Grundgesetz. Sie begehen damit schwere Straftaten.

8. Das “Finanzamt xxx” ist auf eigene Anforderung hin eine eingetragene Firma im internationalen Firmenregister mit der DUNS-Nummer xxx (Anlage). Als Firma besitzen Sie keinerlei Hoheitsrechte. Ich verweise zusätzlich auf das § 4 Abs. 6 Satz 2 KStG. Sie werden auch eine, für mich nicht einsichtige, UStID besitzen, die ebenfalls dem Hoheitsrechtsanspruch entgegensteht.

9. Mit den eingezogenen Steuern werden in rechtswidriger Weise Besatzungskosten (Artikel 120 Grundgesetz) und Kriegsunterstützungen oder sogar Beteiligungen finanziert. Dies widerspricht in äußerstem Maße meinem Gewissen als friedliebender Mensch.

10. Ihr Schreiben ist nicht unterschrieben. Sie erfüllen damit nicht die gesetzlichen Anforderungen nach § 125 – § 126 BGB (Formmangel). Selbst das Amtsgericht Berlin Mitte, Richter Brade, stellte aktuell am 02.09.2013 fest (Anlage): “Dieses Schreiben (hier ein Einspruch) ist jedoch unzulässig, weil Ihr Schreiben nicht unterzeichnet ist. Auch ein maschinell erstelltes Schreiben ist nicht ohne Unterschrift gültig.” Ich gehe davon aus, dass Sie hierin dem Amtsgericht Berlin Mitte nicht widersprechen wollen und das „gleiches Recht für alle“ gilt.

Zudem habe ich folgendes recherchiert:

1990 wurde der Geltungsbereich aufgehoben.

Mit Streichung des Artikels 23 GG durch den damaligen Außenminister James Baker am 17.07.1990, ist der territoriale Geltungsbereich des Grundgesetzes für die BRD mit Wirkung zum 18.07. 1990 erloschen (BGBI 199, Teil II, Seite 885, 890, vom 23. Sep. 1990).

Das bedeutet, dass seit dem 18.07.1990 das besatzungsrechtliche Provisorium Bundes Republik Deutschland, welches nur treuhänderisch für die Alliierten zu verwalten hatte, nicht mehr existiert!

Die BRD hat somit alle zugestandenen Hoheitsrechte durch die Alliierten verloren.

Die BRD hat somit alle zugestandenen Hoheitsrechte durch die Alliierten verloren. Ohne Hoheitsrechte gibt es keine Beamten und kein Recht Steuern zu erheben, zumal es im GG keine Steuerdefinition und Steuerpflicht gibt. Dies ist eine offenkundige Tatsache und somit auch keine Einschränkung des GG Art.14 durch Zitierpflicht nach GG Art.19 (1) oder in GG Art. 105, 123 oder sonst wo enthält.

Fundstelle Jarass/Pieroth, GG 9. Auflage, Art.105, Rn 2, in dem die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger stillschweigend vorausgesetzt wird (BVerfGE 55, 274/301).

Sie arbeiten für eine Firma, denn am 29.08.1990 wurde die BRD Finanzagentur GmbH gegründet im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt a.M. 72HRB 51411 eingetragen.

Nur ein Staat hat das Recht von seinen Bürgern Steuern zu verlangen. Zudem ist jedes Finanzamt in der Firmenauskunft www.firmen.sofortauskunft.info gelistet. Im Register UPIK ist die Firma „Finanzamt xxx“ mit der DUNS-Nr. xxx eingetragen.

Ich nehme zur Kenntnis, das seit 1982 ist die Staatshaftung aufgehoben durch den Bundesverfassungsbescheid vom 19.10.1982 und statt dessen wurde die persönliche Haftung für Beamte wiedereingeführt § 823 und 839 BGB. Daher bitte ich in dem Antwortschreiben um eine korrekte Unterschrift mit Vornamen und Familiennamen des verantwortlichen Beamten bzw. Sachbearbeiters. Diese Unterschrift hat nicht den Zusatz „i.V.“ für in Vertretung oder „i.A.“ zu tragen.

Dies ist keine Einlassung auf Ihr privatrechtliches Angebot.

Noch eine weitere Abhandlung, welche die Situation der BRD als Verwaltung von Deuschland anscheinend sehr treffend beschreibt und zu der Sie bitte auch detailliert Stellung beziehen möchten.
Zitat:

Das Steuerrecht ist anscheinend ein sehr komplexes Thema, was bei genauerem Hinsehen jedoch relativ einfach ist.

Der Schlüssel zum Steuerrecht besteht in der persönlichen Feststellung, welchen Personenstand/-status man im Moment hat.

Für juristische Personen = Personalausweisinhaber (siehe Inhaber) gilt das BRD-Steuerrecht, quasi als Bestandteil eines abgeschlossenen Arbeitsvertrages mit der BRD, durch den man sich freiwillig mit invisiblen Verträgen zur Versklavung und zum Bürgen/Schuldner der Gläubigerforderungen einverstanden erklärt hat.

Da eine juristische Person nur eine Sache ist, kann sie nicht sprechen und gehört, sondern nur verwaltet werden. Für Sachen gilt das Grundgesetz für die BRD nicht, denn Personalausweisinhaber sind Staatenlose.

Deshalb gelten auch Menschenrechtsverletzungen, wie Verletzungen am Körper an den juristischen Personen, nur als Kollateralschäden!

Dann gibt es den Personenstand Deutscher/Deutsche, deutsche Staatsangehörigkeit. Das sind die Zwangsdeutschen nach Artikel 116 Absatz 1 Grundgesetz (GG), denen die deutsche Staatsangehörigkeit zwangsweise verliehen wurde oder die sich mit einer Staatsangehörigkeitsurkunde freiwillig die Staatsangehörigkeit mit Personenstand 10.09.1939 (Ausweiszwang) von der BRD/Deutschland/Germany geholt haben.

Diese Staatsangehörigkeit bezieht sich auf das tatsächlich existierende Dritte Reich, welches aber Neuschwabenland ist und sich auf dem Kontinent Antarktis befindet. Für diese gilt das Alliiertenrecht, da ja der Zweite Weltkrieg mit dem Dritten Reich geführt wurde.

Dazu ist es wichtig zu wissen, daß ein gewisser A.H. das vorhandene Zweite Deutsche Reich in einem völkerrechtswidrigen Akt an sich riß, obwohl die Preußen sich immer dagegen wehrten (NSDAP ab November 1922 in Preußen verboten).

Durch eine Expedition von 1938 in die Antarktis fand dort ein völkerrechtlich legaler Akt statt. Deshalb gelten dort ganz offiziell seine Gesetze ordnungsgemäß. Frau Merkel betitelt sich als Rechtsnachfolgerin des Dritten Reiches und wendet somit die Gesetze von A.H. legitim an und führt dieses mit der BRD/Deutschland/Germany völkerrechtswidrig als Besatzer fort, allerdings auf dem staatlichen Hoheitsgebiet des Freistaat Preußen!

Die Staatsangehörigen der BRD sind jedoch schon natürliche Personen, d.h. für sie gilt das GG mit Einschränkungen, ohne Völkerrecht, da A.H. offiziell aus dem Völkerbund 1933 ausgetreten ist!

Für diese Staatsangehörigen und Zwangsdeutsche, die zumindest eine Personenstanderklärung (PSE) getätigt haben und zum Beispiel in Selbstverwaltung sind, gilt das Recht des Elster-Lizenzvertrages, an den auch die Steuerbüros und BRD-Behörden vertraglich gebunden sind.

Dort steht im § 6 Absatz 2 drin, daß es sich um einen Vertrag nach dem Schenkungsrecht handelt und dieser nur nach § 12 für deutsches Recht und mit Ausnahme des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) gilt.

Das heißt konkret, daß die vermeintliche Steuererklärung in Wirklichkeit eine Schenkungserklärung ist. Nur, wenn ich also diese Schenkungserklärung tätige, kann das Finanzamt auch einen sogenannten Steuerbescheid erstellen, der eigentlich nur eine Bestätigung über die Höhe der zu kassierenden Schenkung darstellt.

Es gab bereits 1955 ein offizielles Urteil des Bundesverfassungsgerichts (AZ: BVerfG 274/301), nach dem alle Steuerarten Fördermittel sind, die dem Schenkungsrecht unterliegen. Ein Schenkungsrecht ist keine Schenkungspflicht. Ich entscheide also selber, wann ich wem etwas schenken möchte.

Aufgrund des hier immer noch gültigen Rechts der Haager Landkriegsordnung (HLKO) dürfen nur Kosten der Besatzung mit Genehmigung der Alliierten und die damit verbundenen Verwaltungskosten geltend gemacht werden, alles andere nicht.

Deshalb gehen die „Finanzämter“ davon aus, daß sich der Bürger mit der Bezahlung von Steuern stillschweigend einverstanden erklärt, was jedoch rechtswidrig ist und gegen das Grundgesetz verstößt, da die Forderung von Steuergeldern ein hoheitlicher Akt ist, den nur Staaten ausüben dürfen.

Die BRD /Deutschland/Germany ist jedoch nur eine Verwaltung des vereinten Wirtschaftsgebietes auf der Grundlage von Firmenrecht unter Besatzungsrecht und Hoheit der Alliierten. Deshalb zauberten sie sich den Elster-Lizenzvertrag aus dem Hut, um damit Staatlichkeit vorzutäuschen.

Es gibt jedoch noch die Staatsangehörigen nach Artikel 116 Absatz 2 GG. Diese sind auch natürliche Personen, für die das gesamte Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 gilt. Wieder in Kraft, wegen der Nichtigkeit des Einigungsvertrages, festgestellt 1991 durch das Bundesverfassungsgericht (AZ: BvR 1341/90) und dem Urteil vom 25.07.2012, welches wegen der Anwendung von Listenwahlen alle Wahlen und damit alle Gesetze, Beschlüsse, Verordnungen, Urteile etc. mit Rückgriff bis Anfang 1956 für nichtig erklärte, und somit rückwirkend das Grundgesetz wieder im Original automatisch gültig ist!

Das ist besonders interessant, denn für diese Staatsangehörigen gilt das Völkerrecht und die HLKO! Das sind die Staatsangehörigen des Zweiten Deutschen Reichs, die gegenüber der BRD/Deutschland/Germany nach Artikel 25 GG staatliche Immunität besitzen! Dies bedeutet auch Immunität gegenüber den Gesetzen und auch Immunität gegenüber Alliiertenrecht!

Dies ist wichtig zu wissen, denn ausweislich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1955 würden sich diese Staatsangehörigen sogar strafbar machen, wenn sie an die nicht legitimierten Verwaltungen Steuern zahlen, weil sie damit Straftaten im Amt billigend dulden.

Sie sind sogar im Rahmen ihrer gesetzlichen Schadenminderungspflicht verpflichtet, sich gegen vorgetäuschte Steuerforderungen zu wehren, da sie zum Beispiel nur vom Freistaat Preußen nach preußischem Recht zur Steuerzahlung veranlagt werden dürfen.

Selbst im Grundgesetz ist hinterlegt, daß man sich strafbar macht, wenn man kriegerische Handlungen oder Kriege mittelbar oder unmittelbar unterstützt, wie es die BRD/Deutschland/Germany tatsächlich tut.

Dazu gehören natürlich auch Steuerzahlungen, wovon diese nach dem Grundgesetz verbotenen Handlungen finanziert werden!

Die Wahrheit wird auch offenkundig von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) witzigerweise selbst klar gestellt, indem sie im Rahmen der Spekulationsaffären der Kommunen und Gemeinden schon mit Schreiben vom 25.06.2010 (GZ: WA 31 – Wp 2002-2007/0127) klar stellte: „…, daß Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte als Privatkunden im Sinn des §31a Absatz 3 WpHG gelten. Kommunale Gebietskörperschaften sind keine regionalen Regierungen …und somit auch nicht professionelle Kunden…“.

Somit kann also eine Nichtregierungsorganisation keine Steuerzahlungen fordern! Deshalb hat jede natürliche Person das Recht, die unter arglistiger Täuschung erschlichenen Steuergelder zurück zu fordern. Dies stellt eine unfreiwillige Schenkung und Täuschung dar, für die auch die §§ 119, 123 und 227 staatliches BGB in Anwendung gebracht werden können( Irrtum, Täuschung und Notwehr).

Im Übrigen befinden sich auch alle Steuerberater in der Produkthaftung, Privathaftung, weil sie ihren Kunden die Rechtslage des Elster-Lizenzvertrages und die damit verbundenen Konsequenzen arglistig verschwiegen haben.

Nach dem Grundgesetz ist die BRD kein Hoheitsbetrieb, sondern ein Gewerbebetrieb, siehe Grundgesetz Artikel 65. Das Grundgesetz ist daher eher als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Privatrecht anstatt Staatsrecht zu bewerten und zu verstehen.

Es wird hier ganz entschieden in das im Grundgesetz garantierte Selbstbestimmungsrecht eingegriffen, da dem Schenkenden das Recht weg genommen wurde, selbst freiwillig zu entscheiden, wieviel und wofür er Geld schenken möchte!

Sie können alle Ihre gezahlten Steuergelder als natürliche Person, die somit lediglich Zwangsabgaben sind, vollumfänglich zurückfordern. Dies betrifft auch alle privaten Rechnungen, für die 19% MwSt. zu bezahlen waren. Auch diese Rechnungsbelege können Sie beim gewerblichen Finanzamt der BRD zur Rückerstattung einreichen.

Vor dem Hintergrund des neues SingleEuroPaymentsArea-Systems/Mandats (siehe Mandat), mit Hilfe dessen die EU alle Vorbereitungen für die EU-Versklavung und Zwangsenteignung der Deutschen trifft, gehen Sie einen invisiblen Handelsvertrag ein, indem Sie sich freiwillig zum Schuldner erklären, ohne zu wissen, wer der Gläubiger ist. Auf dieser Basis können sich nun alle Gläubiger, auch ohne Rücksicht auf ein pfändungsgeschütztes Konto (P-Konto), an Ihrem Geld bedienen, wie sie lustig sind. Denn mit der Benutzung des SEPA-Systems haben Sie dem freiwillig zugestimmt!

Auch das Finanzamt gehört dann zu den Gläubigern, die bisher in Absprache mit den Banken das verbotene Selbsttitulierungsrecht des Freistaats Oldenburg aus den Ermächtigungsgesetzen von 1933 anwenden.

Da das Selbsttitulierungsrecht den Banken durch Urteil bereits 2012 offiziell verboten wurde, ist es nun sogar in ganz großem Stil offiziell, als SEPA-System getarnt, wieder eingeführt worden und legalisiert die Banken zum kompletten Raubzug und Plünderung aller ihrer Kundenkonten, Bankschließfächer und Sonstiges

Zitat Ende.

Diese Aussagen verwirren mich und ich gerate in einen juristischen und (was noch viel schlimmer ist) in ein Gewissens-Konflikt. Ich finanziere eine Firma (?) mit meinem Geld, die Kriege provoziert und Waffen verkauft, mit denen Menschen getötet werden. Das ist natürlich ungeheuerlich, aber man will sich absichern. Daher fordere ich um Benennung eines Verantwortlichen Ihrer Firma „Finanzamt Steinfurt“, welchen ich dann mit einem Vertrag behaften werde und mich bzgl. jedweger Schuld an Kriegsfinanzierung und gfs der Anklage in einem Kriegsverbecher-Tribunal wegen Finanzierung einer illegalen Machenschaft entlastet und an meiner statt die Schuld auf sich lädt.

Als Anlagen lege ich Ihnen frei im Internet verfügbare Dokumente zur Kenntnis. Falls Die o.g. Aussagen zutreffen, zu stelle ich eine Täuschung nach §123 BGB fest

Mit freundlichen Grüßen

Antwortschreiben an Bürgermeister #001

Das Schreiben ist auch bei Facebook zu finden.

Ich hatte meinem Bürgermeister ja einen Schadensersatzvertrag wegen der anstehenden Pfändung GEZ/IHKzugeschickt. Diesen wollte er natürlich nicht haben. Ich will seine Pfändung auch nicht haben. Aber er hat das ja auch noch mal von mir schriftlich bekommen. Und ich habe freundlich gegrüsst.
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Sehr geehrter Herr xxx,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 1.7.2014. Bezug nehmend auf dieses Schreiben möchte ich erwähnen, das die von mir im Bürgerrat gestellten Fragen unvollständig beantwortet sind.Meine erste Frage bezog sich auf die geänderten Beitragskonstruktionen, die seit 2013 gültig sind und ich daher Vergleichszahlen vor und nach der Änderung der Betragssätze angefragt habe. Wieviel Euro hat die Gemeinde im Jahr 2012 und im Jahr 2013 an den Beitragsservice der ÖRR gezahlt?
Die 2. Frage war: wie wollen Sie denn das Geld eintreiben, wenn durch das 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetz mehr als 480 Gesetze erloschen sind, u.a. die ZPO. Sie haben dadurch keine rechtliche Grundlage mehr. Ihre aufgeführten Verwaltungsgesetze sind für mich nicht einsichtig, zumal ich mich mangels Friedensverträge weiterhin als Kriegsgefangener unter dem Schutz der HLKO Artikel 4 sehe. Demnach sind Plünderungen und Enteignungen untersagt. Weiterhin gültig sind die SHAEF-Gesetze und das GG. Höheres Recht bricht niederwertiges Recht.
Ich werde meine jeweils zuständige Bank über die mangelnde Gesetzesgrundlage im Vorfeld informieren.
Da ich von Ihrer Firmenabteilung, der Vollstreckungsabteilung, mehrere Geschäftsangebote erhielt, lege ich Ihnen einen einen Schadensersatzvertrag als meine AGB hinzu mit der Bitte um geschäftliche Würdigung und Akzeptanz durch Annahme mittels schlüssiges und konkludentes Handeln.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Schäbel

Zusammenfassung über BRD GmbH

Hallo,

man liest ja viel im Internet. Da stösst man unweigerlich auf Zusammenfassungen wie

http://equapio.com/de/politik/ist-deutschland-ein-staat-oder-ist-die-brd-eine-gmbh/#c2723

die das Thema um den Zustand der BRD GmbH erklären. Man findet auch PDF Dateien, die allen möglichen Kram mal zusammenpacken

Dort sieht man sehr leicht, warum sich viele Menschen Gedanken um eine Souveränität machen. Es gibt eine eklatante Schere zwischen „gültiges Recht“ und „geltendes Recht“. Das ist in der BRD nicht das gleiche, nennt man Willkür. Aus dieser Willkür kann man nur durch Souveränität raus.

Die Einkommenssteuer ist 1934 eingeführt worden, es ist ein Nazi-Gesetz. Lt. SHAEF Gesetze ist die Anwendung von Nazi-Gesetzen verboten, dennoch macht man es. Und alle zahlen, als wäre es ein Geburtsrecht.

Beispielvideo für Willkür gefällig?

 

Flyer über die BRD GmbH

In diesem Flyer ist einiges an Information über die BRD GmbH zusammengetragen. Viele Menschen haben ein ungutes Bauchgefühl, bloss woher kommt das? mann kann wählen wen man will, doch ändern tut sich nix.

Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann würde man sie verbieten.

Nundenn, wir erinnern uns an die pazifistische Partei „Die Grünen“, welche erstmaligst deutsche Soldaten in Kampfeinsätze geschickt haben, kaum das sie an der Regierungsmacht waren?

Vielleicht mal den Flyer, welchen ich auf Facebook gefunden habe, durchlesen und recherchieren. Interessant. Man bezahlt jedes Jahr eine Spende an eine Firma, und das freiwillig? Damit der private Wachschutz namens „Bundeswehr“ in der Ukraine mitspielen kann? Ist diese These so falsch? Selbst wenn sie nur in Teilen stimmen würde: sie sollte für jeden wachen Bürger einen Fall in ein tiefes schwarzes Loch zur Folge haben.

Mal ein offizielles Schreiben vom Landkreis Demmin. Was sind wir denn jetzt für Staatsbürger?

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Und hier ist der versprochene Flyer.

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Überprüfung Brd GmbH ja oder nein

Ständig wird von so genannten Reichsbürgern behauptet, die BRiD sei nur eine Firma. Und kein Staat. Reichsbürger ist übrigens ein vom Staat erfundenes Wort, welches diffamierend wirken soll. Man denkt direkt an das 3. Deutsche Nazireich. Aber: da wollen die Reichsbürger ja grade von weg. Das 3. Reich ist eben mit der Kapitulation NICHT untergegangen. Reichsbürger wollen idR in das 2. Reich.
Warum das so ist? Es hat was mit der Überlagerung der Verfassungen zu tun, die schlussendlich vom Grundgesetz überlagert werden. Ein Grundgesetz dient dazu, in einem besetzten Gebiet eine Ordnung herzustellen. Lt. Artikel 120 GG zahlen wir Besatzungskosten. Lt. Artikel 146 darf sich das Volk eine Verfassung geben, würde man es denn zulassen.
Alles Humbug, nicht wahr? Aber: man fragt einfach die Behörden direkt. Schreiben als Grafik anbei. Dabei kann man getrost auch Steuerzahlungen von abhängig machen.

staat-anfrage

wie Urteile zurechtgebogen werden

Heute bekam ich einen Hinweis auf dieses Video. Gut, fahren ohne Gurt steht in der BRiD unter Strafe. Aber mit welchem Recht werden solche Strafen durchgesetzt? Mit Willkür? Nie im Leben.

Aber stelle man den Ämtern unangenehme Fragen, so bekommt man keine Antwort. Dabei ist die BRiD doch ein Staat, in dem es rechtlich einwandfrei zugeht… oder etwa nicht?

 

Focus mag nicht alles was ich schreibe

Komisch, schon wieder ein abgelehnter Beitrag. Aber den kann ich ja auch hier veröffentlichen:

zu http://www.focus.de/politik/ausland/die-tragoedie-von-todesflug-mh-17-putins-brutale-handlanger_id_4002987.html schrieb ich: das in der Ukraine 10.000 Männer mit vorgehaltener Waffe eingezogen werden um letztendlich als Kanonenfutter zu dienen, das wird gerne verschwiegen. Ich finde diese einseitige Berichterstattung zu erbärmlich. Bislang gibt es keine Untersuchungen zu den Schüssen auf dem Maidan oder zu dem Fall Odessa. Ich frage mich, warum die Amis all die Spionagesatelliten und Aufklärungsflieger haben… wenn sie die Umstände von MH17 nicht klären können. Als Leser würde ich mir Focus, Spiegel und Konsorten inzwischen längst abbestellt haben, hätte ich sie je abonniert. Aber eure Leser laufen euch schon davon. Das ist auch gut so.

Der Blog von Detlef Schäbel

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