Bei der Post wegen der gelben Briefe angefragt

ich wollte mal Klarheit haben bzgl. der gelben Briefe und habe  ein Schreiben an die verfertigt (danke Melissa Fesch für den Mustertext)

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die berufen sich auf die ZPO, welche erloschen ist durch die Bereinigungsgesetze. Ausserdem soll ich mit dem lokalen Postboten vor Ort dealen.

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per Fax: 0228-182-6921

Deutsche Post AG
Geschäftsführung / Konzernvorstand
Herrn Dr. Frank Appel
Charles-de-Gaulle Strasse 20
53247 Bonn

22.08.2014

Postzustellungen, unerwünschte Briefsendungen, Annahmeverweigerung

Sehr geehrter Herr Dr. Frank Appel,

folgende Problematik ließ sich heute zum wiederholten Male in der Postfiliale Neuenkirchen, Hauptstrasse, nicht klären.

Es gibt Briefe von Absendern, die ich nicht annehmen werde, also die Annahme verweigere. U.a. sind dies auch einige Postzustellungen (gelbe Briefe). Auf diese Briefe klebe ich einen Auswahlaufkleber „Zurück an Absender“ auf mit einem Auswahlfeld des jeweiligen Grundes und werfe diesen Brief ungeöffnet unter Nachweis in einen Postkasten.

Ich bekam die Information meinte, nachdem ich in Kürze die gültige Rechtslage klarmachte, dass die Deutsche Post AG per Privatvertrag mit Gerichten z.B. die Sendungen im Zuge des Privatvertragsrechts ausliefern müsse, was dann als Zustellung gelte. Ich klärte sie auf, dass Privatverträge nicht zu Lasten Dritter, nämlich zu meinen Lasten, gehen dürften. Dies ist rechtsunwirksam.

Die gültige Rechtslage stellt sich so dar: Die Deutsche Post AG ist kein Staatsunternehmen mehr, ist somit nicht befugt, rechtswirksam „gelbe Briefe“ zuzustellen. Dies können nur Postbeamte. Lt. Bundesverfassungsgerichtsurteil 1 BvR 147/52 sind alle Beamtenverhältnisse seit dem 08.05.1945 erloschen.

Die rechtliche Basis der Postzustellungsurkunden ist die Zivilprozessordnung. Die ZPO ist jedoch durch das 1. Bereinigungsgesetz von Bundesrecht und die Streichung ihres Geltungsbereichs (§1 EGZPO) unwirksam geworden, verkündet durch BGBL I S. 866, Artikel 49 mit Geltung vom 19.04.2006. Ein Gesetz ohne Geltungsbereich ist lt. Bundesverwaltungs-gericht BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147 wegen „Verstoßes gegen die Rechtssicherheit ungültig und nichtig.“

Mein Postbote sagte mir heute, ich könne wohl bei gängigen Briefen die Annahme verweigern, indem sie einen Stempel anbringt und das Empfängerfeld durchstreicht. Dies gelte jedoch nicht für „gelbe Briefe“. Somit werde ich wohl noch einige Male zum Postkasten fahren müssen.

Sie sind hiermit aufgefordert, meinen Vortrag mit Frist bis zum 10.09.2014 nachvollziehbar, juristisch belastbar und vollständig zu widerlegen. Im anderen Falle gilt Ihre Antwort, oder das Ausbleiben dieser, als Akzeptanz meiner Darstellung als gültige Rechtslage.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef S c h ä b e l

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Und das Antwortschreiben:

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Handlungsanweisung für sächsische Reichsbürger

Die Behörden geben in der Tat Handlungsanweisungen raus, wie Mitarbeiter von Behörden mit „Reichsbürgern“ umgehen sollen. Übrigens: wenn schon, dann sind es Bürger des deutschen Reiches. Reichsbürger sind PERSONALausweisbesitzer DEUTSCH.

Handlungsanleitung

Dies kann man natürlich auf die Schippe nehmen. Vielen Dank, Günther Strohmann, für dieses köstliche Werk.

gelbe Briefe vom Gericht

Jeder kennt die gelben Briefe, welche man hin und wieder von einem Gericht erhält. Man soll dann irgend ein Zeugs tun. Gelbe Briefe sind sehr wichtig, dürfen die doch nur von Beamte übergeben werden… welche es nicht mehr gibt. Briefträger sind keine Beamte mehr. Und da man vom Gericht wichtige Dinge erwarten kann, wäre eine kurze Überprüfung ja sicher kein Problem. Man will ja nicht von irgendwem abgeurteilt werden. Aber ein kurzes Schreiben und eine Eidesstattliche Versicherung beruhigen die Gemüter ungemein. Und sicher stehen alle Richter eines angeschriebenen Gerichtes förmlich Schlange, endlich ihre Legitimität kund zu tun. Es wird Ansammlungen von Richtern geben und Schlägereien wie beim SSV. Wer darf die EV als erster unterschreiben? Erstaunen und Verzückung machen sich breit, wie beim Verkauf der ersten Banane oder Ananas in der damaligen DDR.

Solche Schreiben findet man im Internet. Es ist natürlich zu überprüfen und sollte nur eingesetzt werden, wenn man weiss, was man so tut. Das PDF am Textende bitte dazu legen.

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Per Fax: Fax des Gerichtes

Persönlich

Richter1

Richter2

Richter3

..

c/o Verwaltungsgericht Gierighausen

Postfach Postfachnr, Adresse

PLZ Ort

Ort, Datum

Eidesstattliche Versicherungen

Hiermit gebe ich Ihnen Gelegenheit, durch anliegende eidesstattliche Versicherung die von Ihnen gesetzte Behauptung zu festigen, Sie wären legitime Richter am Verwaltungsgericht ORT. Für den Fall, dass Sie Ihre Behauptung aufrecht halten wollen, ist Ihnen und jedem anderen behaupteten Richter hiermit die Gelegenheit gegeben, mir die anliegende eidesstattliche Versicherung, die wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen ist, bis zum Datum zurück zu senden.

Nach erfolglosem Ablauf der Frist haben Sie sich durch konkludentes Handeln (Unterlassung) aus dem Kreis der evtl. legitimierten Richter ausgeschlossen. Selbstverständlich werde ich die mir eingehenden eidesstattlichen Versicherungen auf Vollständigkeit und Richtigkeit überprüfen.

Sie erhalten in der Anlage ebenso eine aktuelle Bestätigung des Bundesministeriums der Justiz bzgl. der Gültigkeit des Grundgesetzes. Ich weise besonders auf den Artikel 97, Abs.1, 2. Halbsatz und den Artikel 101, Abs. 1 hin i.V.m. Ihrem auf das Grundgesetz geleisteten Eid.

Briefe mit eidesstattlichen Versicherungen sind in üblichem Couvert zu versenden und einer Kennzeichnung auf diesem („eidesstattliche Versicherung“, Unterschrift) zu versehen. Andere Post oder Postzustellungsaufträge des Verwaltungsgerichts ORT werden wegen fehlender Rechtsgrundlage, fehlendem Vertragsverhältnis und fehlender Legitimation nicht angenommen und gehen ungeöffnet an den Absender zurück.

Mit angemessener Achtung

BMJGG

EidesstattlicheVersicherungRichter

Facebookgruppe antigezmuensterland

Anfrage eines Nachweises an das Finanzamt bzgl. Legitimation

Ich habe immer das Gefühl, ich bringe gegenüber einer Behörde mein Anliegen nicht klar rüber. Ich Frage „Wie spät ist es?“ und die Antwort lautet „Grün. Bitte beachten Sie, das wir gleichlautende Schreiben nicht beantworten sondern kommentarlos in die Akte heften“.

Ich will aber die Legitimation geklärt wissen. Ich hatte ja schon mal ein Schreiben losgetreten, die Antwort war … naja, grün eben.

Aber ich gebe nicht locker und es macht mich stutzig, wenn mir einer keine Antwort geben will. Kann er nicht oder will er nicht oder will er nicht, weil er nicht kann?

Also, ich bin in mich gegangen und habe versucht, möglichst klar auch im Internet gefundene Textpassagen sinnvoll zu Sätzen und Fragen zu formulieren.

PERSONALausweisträger DEUTSCH könnten sich ja mal fragen, warum sie freiwillig jedes Jahr Geld an eine NGO zahlen, um Kriege zu bezahlen.  Dennoch werden die „Behörden“ willkürlich das Geld fordern, solange man mit dem DEUTSCHausweis einen Sklavenvertrag an der Backe hat.  Man sollte aus dieser Sklaverei einen Weg nach draussen suchen.

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Nachweis hoheitliche Befugnisse

Sehr geehrte Frau xxx,

mit einem sehr lapidaren Schreiben haben Sie meine ausführlichen Bedenken bzgl. der Rechtmässigkeit der Steuereinnahmen abgetan.

Im Internet wird inzwischen an sehr breiter Front diese Rechtmässigkeit bestritten, dennoch wollen Sie ohne Nachweis ungeniert in meine Kasse greifen und mich plündern.

Sie als „Amt“ (Finanzämter sind ja inzwischen alle Firmen) sind in der Pflicht, wahrheitsgemäß ihr Recht auf Steuereinnahmen nachzuweisen. Folgende Legitimationen legen Sie mir bitte zu meiner Beruhigung vor:

1. eine notariell beglaubigte Kopie eines völkerrechtlich anerkannten Dokuments, welches zweifelsfrei die Gründung des Staates „Bundesrepublik Deutschland“ nachweist.

2. Der Nachweis amtlicher Legitimation. Ein rechtsgültiger Amtsausweis (nicht Dienstausweis). Sie weisen nach, auf welchen Staat diese Personen vereidigt wurden und von welchem Staat diese Personen heute Befugnisse zur Durchführung hoheitlicher Aufgaben innehaben.

3. Im international gültigen UCC-Regelwerk (ein Regelwerk für den gesamten Welthandel) gab es 2012 einen Eintrag, dem die Regierungs-Firma „Bundesrepublik Deutschland“ im Dezember 2012 durch Nichtwiderspruch zugestimmt hat. Durch diesen Vorgang wurde die Regierungs-Firma „Bundesrepublik Deutschland“  mit einer Fülle anderer „Regierungsfirmen“ weltweit gepfändet und für nichtig erklärt. Sie hatte stillschweigend und rechtsverbindlich anerkannt, dass die Vorwürfe, einen Sklavenbetrieb zu unterhalten und eine private Gelddruckerei zu betreiben, wahr sind. Sie geben rechtsgültige Argumente in notariell beglaubigter Form, dass dieser Sachverhalt nicht für die „Regierungs“-Firma „Bundesrepublik Deutschland“ zutrifft!

Auf eine einfache Leugnung und Beschwichtigung Ihrerseits lasse ich mich nicht ein. Ich bestehe auf juristisch belastbaren und gerichtsverwertbaren Nachweisen Ihrerseits.

Weiterhin sind Sie sehr oberflächlich auf mein Schreiben vom 14. August 2014 eingegangen und haben es lapidar abgebügelt. Ich fordere Sie hiermit auf, jeden einzelnen Punkt zu beantworten. Im Internet gehen inzwischen genug Dokumente umher, welche meine Fragestellungen unterstützen. Das ist mein Recht und Ihre Pflicht.

Sie haben dieses Schreiben mehr oder weniger unbeantwortet gelassen. Ich bin z.B. sehr daran interessiert, warum Sie mit dem Einkommenssteuergesetz von 1934 weiterhin Nazigesetze anwenden. Das GG schreibt: „Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“ D.h., die Rechtsvorschriften zur Befreiung stehen ÜBER dem Grundgesetz, das GG kann diese Rechtsvorschriften nicht berühren. Die Rechtsvorschriften sagen aus, dass die Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Grundsätzen verboten ist. Trotz der über die Jahre erfolgter leichter Anpassungen ist das Einkommenssteuergesetz aus dem 3. Reich.

So sind u.a. das [Richtergesetz], das [Beurkundungsgesetz], das [OWiG] und viele andere “Schein-Normen” nichtig, da in Ermangelung eines “verfassungskonformen” [Wahlrechts in der BRD] seit 1956 [Politiker] überhaupt nicht hätten gewählt werden dürfen und somit nicht in [Bundesrat] und [Bundestag] überhaupt hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und andere Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand.
Leitsatz des Urteils ihres [BverfG] 14.02.1968, [BverfGE] 23, 98 [99] Zitat:Einmal gesetztes Unrecht wird nicht dadurch zu Recht, dass es angewendet und befolgt wird!“

Ihre Ausführungen unterschreiben Sie bitte ohne Zusatz „IA“ für „im Auftrag“ oder „IV“ für in Vertretung. Ich verlange eine rechtsverbindliche Unterschrift in leserlicher Form, Vorname und Familienname.

Da Sie sich Ihrer Sache ja sehr sicher sind, ist das ja kein Hindernis für unsere weitere Zusammenarbeit.

Falls Sie nicht in der Lage sind, innerhalb der gesetzten international gültigen Frist von 21 Tagen zzgl. 2 Tage Postlaufzeit lückenlos nachprüfbar anhand der gültigen Gesetzeslage meine Bedenken restlos auszuräumen, so gehe ich davon aus, das meine Annahmen der tatsächlichen Situation in Deutschland verwaltet durch die NGO BRD entsprechen, womit Sie sich dann ebenfalls einverstanden erklären.

Das Sie persönlich und privat haftend sind und das die Staatshaftung aufgehoben wurde, das brauche ich ja nicht zu sagen.

Bis Sie diesen Sachverhalt restlos aufgeklärt haben und die o.g. Beweise von Ihnen beigebracht wurden, sind alle „Bescheide“ zu annulieren und jedwege Pfändungs- und Vollstreckungsmaßnahmen auszusetzen. Ich sehe diese „Bescheide“ als Ihre privaten Geschäftsangebote an

Mit freundlichen Grüßen

 

Detlef [S c h ä b e l]

gelber Schein, Rustag1913 vor BRD GmbH

Verrückte Zeiten, nicht wahr? Ich hatte unfreiwilligerweise, bedingt durch einen Blinddarmdurchbruch, Zeit für intensive Recherche bekommen. Ich wollte für mich die Frage klären: warum zur Hölle komme ich aus privat geschlossenen Verträgen, aktuell dem Rundfunkstaatsvertrag, nicht raus? warum soll ich Fernsehgebühren zahlen? Für was, ich schaue ja nicht mal Fernsehen an?

Menschenrechte, Menschenrechtskonventionen, Völkerrecht… alles schien nicht zu helfen. Und das sind ja wohl die grösseren Kaliber.

Ich forschte weiter und bekam Kontakte in Facebook. Die lenkten mich auf „Die BRD ist eine GmbH„. Naja, genauer eine NGO, eine Treuhandverwaltung.

Hä?

Wir leben doch in einem Staat? ich habe mich seit 47 Jahren um so einen Kram nicht gekümmert…. was ist denn das?

Ok, weiter recherchiert. Um mich herum stimmt es ja auch nicht mehr. Wir haben Schulden ohne Ende (ca. 8 Billionen), aber verschenken U-Boote an Kriegsländer. Wieso? Und wieso mit meinem Geld?

Nun, im Register von Upik.de sind alle Firmen zentral registriert. Oh, sieh an: auch Gerichte, Finanzämter, selbst die BRD ist dort eingetragen. Und da kommen nur Firmen rein. Und endweder ist man das eine oder man ist das andere. Amt oder Firma, beides gleichzeitig geht nicht.

Das wir besetztes Land sind, das steht sogar im Grundgesetz.

Ein Grundgesetz ist ein Gesetz, um in einem besetzten Land die Ordnung wieder herszustellen.

Artikel 146 zur Volksabstimmung über eine Verfassung wurde uns immer verwehrt.

Das Grundgesetz ist aber seit 1990 ausser Kraft gesetzt. Es gibt offiziell keine DDR und keine BRD mehr. Hallo, aufwachen…

Die Staatsangehörigkeit kann man aber nur gesichert erhalten, wenn man den so genannten „gelben Schein“ beantragt. Perso und Paß sind nur Glaubhaftmachungen und eine Beantragung mit offiziellen Formularen möglich. Ansonsten ist man DEUTSCH. DEUTSCH ist eine Errungenschaft von 1934, eingeführt durch AH.

Mit deser Staatsangehörigkeit ist man dann nicht nur glaubhaft, sondern auch bewiesen Deutscher des 3. Reiches. Deswegen gehe ich einen Schritt weiter.

Ich beweise anhand meiner Blutlinie, das das Gesetz RuSTAG 1913 (Reichs- und Staatsangehörigkeit) von 1913 für mich gilt. Das ist mein Recht und das tue ich. Denn erst dann bin ich kein DEUTSCH des 3. Reiches mehr.

Damit wäre ich erst wieder Mensch nach BGB §1 und private Verträge rund um die BRD gehen mich nichts mehr an, denn die Vertragsdokumente, den PERSONALausweis, werde ich abgeben.

Warum mache ich mir die Mühe? Wir sind immer noch besetztes Land. nach dem Krieg sind die Alliierten eben nicht abgezogen, nur die Russen haben sich zurückgezogen. Wir leben in guten Verhältnissen, aber immer noch in Baracken. Die sehen besser aus, aber wir sind immer noch wohnHAFT in… der PERSONALauseis weist uns als PERSONAL aus. Und mit ihren Dienstausweisen, die einem Büchereiausweis entsprechen, dringen sie in unsere Baracken ein. Wir sind juristische Personen, keine natürlichen Personen. In dem Video „Sklaven ohne Ketten“ ist es gut erklärt.

Das die BRD nur eine Verwaltung ist und das Grundgesetz ungültig seit 1990, darüber diskutiere ich nicht mehr. Mit dem Lissabon Vertrag kommen wir alle in eine Knechtschaft, deren Auswirkungen wir jetzt schon in den USA bewundern können.

Jeder Deutsche kann diese Ketten loswerden, zumindest lockern. Man kann die Rechtstellung nach RuSTAG 1913 einfordern. Wir haben seit dem 1. Weltkrieg 3 Verwaltungen durchlaufen: Weimar, 3. Reich und BRD als Nachfolger des 3. Reiches. Wird mal wieder Zeit, aus einem Verwaltungssubjekt ein Mensch zu werden. Mit Menschenrechten, und nicht nur als Sachwert zu enden.

In der Gruppe antigezmuensterland wird gut und gerne diskutiert. Ich werde jetzt den 3-Klang gehen:

1. Ahnenlinie als Deutscher bis 1913 nachweisen

2. gelben Schein und Rechtsstellung als Deutscher nach RuSTAG 1913 einfordern

3. Mensch sein

Antwortschreiben an meinen Bürgermeister bzgl. Schadensersatzvertrag

Natürlich musste mein Bürgermeister moppern und wollte den Vertrag abweisen. Diese Abweisung lasse ich nicht gelten, will er doch seinen Raubzug durch meine Kassen ohne Strafe fortsetzen.

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Sehr geehrter Herr xxx,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 15.7.2014. Bezug nehmend auf dieses Schreiben nehme ich dann zur Kenntnis, das von Ihrer Firma mit der o.g. DUNS Nr keine weiteren Pfändungsmaßnahmen vorgenommen werden sollen, da Sie ja ansonsten meinen Schadensersatzvertrag konkludent und stimmig handelnd akzeptieren. Wenn Sie dieses Vertragsangebot NICHT schließen wollen, so besteht Ihre Möglichkeit der Abweisung darin, Ihre Handlung entsprechend anzupassen. Ansonsten gilt der Vertrag als geschlossen. Sie können selbstverständlich auch Ihre Hoheitslegitimation nachweisen, um das Vertragsangebot von der privatrechtlichen auf die staatliche Schiene zu bringen.

Da von Ihren von ihren Erfüllungsgehilfen immer noch u.a. das [ZPO], [Zivilprozessordnung], [ZVG] etc. angewandt wird, was spätestens mit dem Urteil ihres [BverfG] [Bundesverfassungsgericht des Zweiten Senats vom 25. Juli 2012 den Deutschen Bundestag] für illegal erklärt ist. Leitsätze zum [Urteil des 2. Senats vom 25. Juli 2012 -2 BvF 311 -2 BvR 2670/11-2 BvE 9/11].
Damit sind u.a. sämtliche Gesetze,Verordnungen, richterliche Ernennungen, Amtseid etc. Null und Nichtig.

So sind u.a. das [Richtergesetz], das [Beurkundungsgesetz], das [OWiG] und viele andere “Schein-Normen” nichtig, da in Ermangelung eines “verfassungskonformen” [Wahlrechts in der BRD] seit 1956 [Politiker] überhaupt nicht hätten gewählt werden dürfen und somit nicht in [Bundesrat] und [Bundestag] überhaupt hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und andere Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand.

Leitsatz des Urteils ihres [BverfG] 14.02.1968, [BverfGE] 23, 98 [99] Zitat:

„Einmal gesetztes Unrecht wird nicht dadurch zu Recht, dass es angewendet und befolgt wird!“

Erstes [Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht] im Zuständigkeitsbereich des [Bundesministeriums der Justiz] [1. BMJBBG k.a.Abk.]

Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung
[G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866 (Nr. 18)]; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 13 [G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2713]; Geltung ab 25.04.2006, abweichend siehe Artikel 210 187 Änderungen durch das [1. BMJBBG] | Entwurf /Begründung des [1. BMJBBG] | 51 Vorschriften zitieren das [1. BMJBBG BRD, Bundesgesetzblatt Teil I, Art. 56, (319-10)]
Die [Zwangsvollstreckung] ist grundsätzlich unzulässig, weil das Gesetz über die [Zwangsvollstreckung] aufgehoben wurde.

[(BGBl. 2006, Seite 875, Teil I, Nr. 18 vom 24.04.2006)]. Artikel 56 (310-10) Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der [Zwangsvollstreckung].

Ich weise Sie darauf hin, das Sie sich u. U. strafbar machen, wenn Sie unzulässige Gesetze zur Anwendung bringen. Weiterhin ist Ihnen ja bekannt, das die Staatshaftung aufgehoben wurde, d.h. Sie haften persönlich.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Detlef Schäbel

BVG-Urteil 25.07.2012 Entzieht der BRD-Direktion das Recht auf Steuergeld!

Ein sehr nettes Video, welches erklärt, das man keine Steuern zahlen MUSS.

Ich sehe schon eine Klagewelle gegen Steuerberater, denn die werden es ja wohl gewusst haben.

Und noch eine interessante Seite zu diesem Thema:
http://www.freiheit-als-trostpreis.salb.info/

Zu diesem Zweck habe ich auch bei meinem Finanzamt einige Schreiben  zukommen lassen und eine Erklärung und um eine Aufstellung aller Steuern gebeten, die ich direkt entrichtet habe.

 

Übersicht der von mir gezahlten Steuern

So, ich interessiere mich brennend, was ich denn so an Vater Staat abgedrückt habe in den ganzen Jahren. Da offenbar die Abgabenordnung nie in Kraft getreten ist, haben wir das alle freiwillig gemacht: Steuern gezahlt.

Also flink mal eine Übersicht erbeten.  Das kann uns sollte eigentlich jeder mal tun, schliesslich will man wissen, welchen Anteil man an der Gesellschaft schon erarbetet hat.

Mich würden sehr die Reaktionen interessieren. Selfies von Tarifangestellten und juristischen Personal auch, aber das wäre zu viel des Guten.

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Übersicht Steuerzahlungen

Sehr geehrte Frau XXX,

vielen Dank für die Übersicht meiner Steuerzahlungen vom 7.8.2014, welche Sie mir freundlicherweise zur Verfügung gestellt haben. Ich habe mich wohl etwas unscharf ausgedrückt.

Ich benötige freundlicherweise eine Übersicht aller Steuerzahlungen bzgl. Lohnsteuer, Einkommenssteuer, KFZ-Steuer, Grundsteuer, Gewerbesteuer und Grunderwerbssteuer der vergangenen 30 Jahre. Das sollte ja per Knopfdruck machbar sein, dennoch setze ich sicherheitshalber eine Frist von 21 Tagen + 2 Tage Postlaufzeit.

Mit freundlichen Grüßen

der Schadensersatzvertrag

Gemeinden, speziell Bürgermeister und Stadtkassen, wollen gerne GEZ etc pfänden. Da ich deren hoheitliche und staatliche Legitimation anzweifle, schicke ich umgehend einen Schadensersatzvertrag zu, der kongludent in Kraft tritt, wenn durch Willkür mein Hab und Gut in Gefahr ist. Ich gebe den Behörden natürlich die Gelegenheit, die hoheitlichen Legitimationen beizubringen. Bislang ist das nicht erfolgt.

Einfach die DUNS Nummer der Firma (z.B. Gemeinde xxx) heraussuchen und die persönlichen Daten ergänzen.

Den Vertrag habe ich nicht selber geschrieben, ich übernehme keine Verantwortung. Bitte lesen und verstehen. In diversen Facebook Gruppen findet man entsprechende Vorlagen.

Vertrag-Schadensersatz blanko

Karlsruher Puppenkiste

Ein sehr eindrucksvoller Anruf beim Generalbundesanwalt. Nunja, der Mann verwechselt gerne auch mal die NSA mit der Nasa und ermittelt in der Abhöraffaire gegen unbekannt. Keine gute Voraussetzung, um sich als Mensch und Bürger gut aufgehoben zu fühlen, aber die Hoffnung stirbt ja immer zum Schluss. Einmal selber reinhören. Da fühlt sich jeder Steuereuro gut angelegt.

Ich finde die Telefonate vom Günther Strohmann mehr als köstlich und sage: weiter so. Sehr eindrucksvoll, wie schnell unsere obersten Behörden an die Wand gedrückt werden können. Danke Günther.

Xavier Naidoo, der Reichsbürger Update 1

Zugegebenermassen, ich höre seine Musik nicht.  Ich habe ihn bislang immer nur am Rande wahrgenommen.

Das hat sich geändert, als er eindeutige Worte über den Zustand Deutschlands bzw. den Zustand der BRiD fand:

  • wir sind besetztes Land
  • Wir haben keinen Friedensvertrag
  • jeder sollte selber über den Zustand in seinem Land recherchieren

Xavier Naidoo, der Reichsbürger Update 1 weiterlesen

Antwortschreiben vom Finanzamt auf Abweisungsbegründung

In einer detaillierten Begründung habe ich die Zahlung von Einkommenssteuer abgewiesen.

Nun hat das Finanzamt geantwortet und eigendlich auf keine Frage eine stichhaltige Antwort geliefert. Stattdessen wird auf ein Finanzgericht in Hamburg verwiesen, wonach das Zitiergebot verfassungskonform ist.

Ja klar. Und somit ist alles in Butter? Ich glaube nicht.

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Zeigt aber die Ignoranz unserer Finanzbehörden. Und gleichlautende Schreiben legen sie kommentarlos zu den Akten. Dann kann man ja auch gleichlautende unrechtmässige Bescheide kommentarlos zu den Akten legen.

Was die Damen und Herren nicht so recht realisieren: ich will mich nicht um die Pflicht, Steuern zu zahlen, herumdrücken. Aber wieso soll ich für Besatzungskosten, Geldgeschenken an die Ukraine, Banken, U-Bootlieferungen an Israel etc pepe herhalten? Un dann noch einer NGO namens BRiD GmbH alles in den Rachen werfen, die verschleudern mein Geld. Es gibt seriöse Berechnungen, das wir die Infrastruktur in Deutschland mit 5 bis 10% Abgaben flat am Leben erhalten können. Im Moment liegen wir bei über 60%. Alleine 19% MwSt auf alles. Mineralölsteuer, Grundsteuer, PKW Steuer. Von dem ca. 53 Mrd PKW Steuer landen ca. 5 Mrd. im Strassenbau. Wo ist der Rest hin? Und da wird man doch mal überprüfen dürfen, ob es so rechtens ist.

Gut, ich nehme den Brief zur Kenntnis.

Der Blog von Detlef Schäbel

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