Reaktion auf das Schreiben an das Finanzamt

Erste Reaktionen vom Finanzamt zum Schreiben bzgl. Einkommenssteuer

„Finanzamt“
Zockerstraße
54321 Gierighausen

27.07.2014

Es ging hier darum, dass mein Finanzamt mich aufforderte, eine Einkommensteuer-Erklärung abzugeben.

Ich stellte dem Finanzamt 8 peinliche Fragen, welche Rechtsgrundlage dafür bestehen würde. Darüber hinaus forderte ich vom Finanzamt Berechtigungs-Urkunden an, wonach dieses den Bürgern überhaupt Steuerabgabeaufforderungen zuschicken dürfte.

Mein Finanzamt machte einen schriftlichen ersten Rückzieher. Es antwortete sinngemäß, dass wegen Geringfügigkeit der zu erwartenden Steuerzahlung, gemessen am Vorjahr, ich diesmal keine Steuererklärung abgeben müsste, berief sich aber ansonsten weiterhin und dickköpfig auf die AO, das EStG, das FVG und die EStDV. Der Sachbearbeiter konnte nun übrigens leserlich unterschreiben.

Ich hakte schriftlich nach, bestand auf der Klärung meiner 8 gestellten Punkte und widerlegte sogar noch die Gültigkeit der neu aufgetischten Gesetze. Es war zusätzlich nicht geklärt, ob mein Mann nun automatisch auch von der Einkommensteuererklärungs-abgabe befreit wäre.

In einem weiteren Schreiben machte das Finanzamt dann den vollständigen Rückzieher und entließ meinen Mann großzügigerweise ebenfalls aus der Angelegenheit. Der Sachbearbeiter ging auf keinen meiner Punkte ein und endete mit:

„In dem Verfahren wegen Abgabe der Einkommensteuererklärung 2013 ist für Sie keine Beschwer mehr gegeben. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich aus diesem Grund nicht mehr auf Ihre weiteren Einwendungen eingehe.“

War das jetzt elegant?

Jein. Für mich hat das Thema jedoch gerade erst begonnen. Ich bleibe dran.

Melissa Fesch

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